Die AHVV Verlags GmbH, Walfischgasse 13, 1010 Wien (im Folgenden "der Verlag" genannt) betreibt auf ihrem Portal videos.heute.at (im Folgenden "Internet-Portal" genannt bzw. "Dienste" oder "Angebot") eine öffentlich zugängliche Internet-Plattform mit diversen Online-Diensten und Online-Angeboten.
Der Verlag behält sich an allen Inhalten auf dem Internet-Portal, insbesondere allen abrufbaren Videos, Texten und Textteilen, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Design, etc., inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstige Schutz- und Nutzungsrechte vor.
Die Inhalte dürfen vom Nutzer nur für persönliche, nicht-öffentliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung der Inhalte für andere Zwecke (insbesondere gewerbliche oder kommerzielle Zwecke oder durch Veröffentlichung von Screenshots des Internet-Portals) ist untersagt.
Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Kopie, Einbindung mittels Hyperlinks, die Weitergabe, Ergänzung, Nutzung oder anderweitige Verwertung der auf dem Internet-Portal befindlichen Inhalte (auch nur auszugsweise), die Veränderung und/oder Beseitigung von Urheberrechtshinweisen und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten ist ohne ausdrückliche, schriftliche Gestattung des Verlages grundsätzlich untersagt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG, die hiermit ausdrücklich untersagt ist.
Der Verlag ist bemüht, den Nutzern Leistungen in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiterzuentwickeln. Es besteht allerdings kein Anspruch auf die Nutzung der Dienste. Der Verlag leistet nicht Gewähr und haftet nicht für deren (ununterbrochene) Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit und übernimmt auch keine Gewährleistung, dass das Internet-Portal oder seine Inhalte fehlerfrei sind oder Fehler behoben werden oder es frei von Viren oder anderen gefährlichen Bestandteilen ist. Zudem bleibt es dem Verlag insbesondere vorbehalten, die Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen oder vorerst kostenlose Angebote nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten. Der Verlag ist ferner nicht zur Durchführung von Aktualisierungen (Updates) verpflichtet.
Der Verlag ist ausschließlich für die Videos, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, das Design, die Texte und sonstige Darstellungen (nachfolgend "Inhalte") verantwortlich, die er erstellt und im Internet-Portal bereitgestellt hat. Der Verlag haftet jedoch nicht für unrichtige oder fehlende Informationen im Internet-Portal. Alle Entscheidungen, welche auf Informationen des Internet-Portals beruhen, liegen einzig und allein im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers. Der Verlag haftet insbesondere nicht für unmittelbare, konkrete Schäden oder Folgeschäden oder sonstige Schäden jeglicher Art, die – aus welchem Grund auch immer – im Zusammenhang mit dem indirekten oder direkten Gebrauch der bereitgestellten Informationen entstehen.
Für allfällige Schäden, die Nutzern aus der oder in Zusammenhang mit der Benutzung des Internet-Portals entstehen können, haftet der Verlag nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt die Haftungsbeschränkung auch nicht für die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten durch den Verlag oder einen seiner Erfüllungsgehilfen.
Die Benutzung des Internet-Portals, insbesondere der Download von Programmen/Dateien und jede elektronische Daten-Übermittlung, erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Für dadurch verursachte Schäden an fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten oder für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten/Nachrichten kann der Verlag – insbesondere aufgrund der kostenlosen Zurverfügungstellung – nicht haftbar gemacht werden. Die Installation geeigneter Virenschutz-Software wird ausdrücklich empfohlen.
Für über das Internet-Portal angebotene Dienste, welche von Dritten vermittelt, erstellt oder sonst zur Verfügung gestellt werden, übernimmt der Verlag keine Verantwortung und Haftung. Der Verlag unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die bereitgestellten Informationen zur Zeit der Bereitstellung richtig und vollständig sind. Er macht aber keine Zusicherungen und übernimmt keine Gewährleistungen oder Garantien für die im Internet-Portal zur Verfügung gestellten Informationen, wie z.B. Downloads, externe Links oder andere Inhalte, die entweder direkt oder indirekt verwendet werden oder über das Internet-Portal abrufbar sind. Auch behält sich der Verlag das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen.
Für fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Verlag oder einen Nutzer verwiesen wird, erfolgt keine Überwachung und übernimmt der Verlag keine Gewährleistung und Haftung. Der Verlag hat auch keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Qualität und Inhalt der extern verlinkten Webseiten. Der Verlag weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer innerhalb der registrierungspflichtigen Bereiche des Internet-Portals selbst Inhalte einstellen können. Dazu gehören Texte, Fotos, Audio-, Videodateien, Foren, Chats, Blogs, Leserkommentare etc. Die Einstellung dieser Inhalte erfolgt nicht im Namen des Verlages.
Der Nutzer garantiert dem Verlag, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte richtig sind und weder gegen gesetzliche Bestimmungen noch gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen, und dass er berechtigt ist, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Der Nutzer versichert insbesondere, dass er entweder alleiniger Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und dem Verlag die vorstehend genannten Nutzungsrechte zu übertragen.
Sofern die Inhalte (bspw. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person mit der Veröffentlichung einverstanden ist und soweit der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags macht, erklärt er, dass sein Beitrag wahr ist und nicht in die Ehre oder Rechte dieser Person eingreift.
Sofern der Nutzer dem Verlag Inhalte zur Veröffentlichung übermittelt, gewährt der Nutzer dem Verlag bestimmte Nutzungsrechte: Er räumt dem Verlag insbesondere an diesen Inhalten umfassende, weder sachlich noch örtlich noch zeitlich beschränkte, ausschließliche und übertragbare Nutzungsrechte ein, dieses umfasst insbesondere das Recht zur gänzlichen/teilweisen Verwertung, Sendung, Verbreitung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliches Zugänglichmachen. Diese Rechteeinräumung umfasst auch Nutzung und/oder Verwertung in bearbeiteter oder sonst geänderter Fassung. Der Nutzer verzichtet außerdem unwiderruflich auf sein Recht auf Urheberbezeichnung (§ 20 UrhG) und auf sein Recht auf Herstellerbezeichnung (§§ 73 ff UrhG).
Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte (Üble Nachrede, Ehrenbeleidigung, Verleumdung, Kreditschädigung oder Verhetzung), insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in das Internet-Portal einzustellen. Bei Verstößen behält sich der Verlag rechtliche Schritte und die Löschung der jeweiligen Inhalte vor. Wenn notwendig, können die Daten des Nutzers hierfür auch an Dritte oder Behörde weitergegeben werden.
Der Nutzer stellt den Verlag von sämltichen Ansprüchen Dritter aufgrund von von ihm erstellten Inhalten frei.
Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK). Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist er Unternehmer, hat er seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB außerhalb der EU verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für Wien, Innere Stadt, sachlich zuständige Gericht.
Für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen gilt als Erfüllungsort der Sitz des Verlages.
Im Internet-Portal veröffentlichte Inhalte geben nicht notwendigerweise die Meinung des Verlages wieder. Der Verlag behält sich vor, Inhalte, die straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen oder den Interessen oder dem Ansehen des Verlages zuwiderlaufen, zu löschen und den Zugriff darauf zu sperren. In diesem Fall sind Ansprüche gegen den Verlag sind ausdrücklich ausgeschlossen. Hingegen behält sich der Verlag ausdrücklich vor, Ansprüche (inkl. Schadenersatzansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen und Strafanzeige bei relevanten Tatbeständen zu erstatten.
Der Verlag behält sich das Recht vor, Beiträge im Internet-Portal zu entfernen, wenn diese den Nutzungsbedingungen widersprechen oder die Qualität der Diskussion einschränken. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Ebenso besteht kein Rechtsanspruch auf Löschung. Nutzer, die wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, können gesperrt werden.
Stand: Mai 2023
