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Obama will an Republikanern vorbeiregieren

Heute Redaktion
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Nachdem US-Präsident Barack Obama und seine Demokraten eine Wahlschlappe bei den Kongresswahlen einstecken mussten, ist von einem Abweichen von seinen Zielen dennoch nichts zu hören. Notfalls werde er mit präsidialer Verodrnung am Kongress vorbeiregieren, falls es bei der Einwanderungsreform keine Einigung geben sollte. Für die Präsidentschaftswahlen 2016 sind indes alle Augen auf Hillary Clinton gerichtet.

Warten werde er nicht. "Ich habe genug Geduld gezeigt." Zuvor hatte Obama die Wahlniederlage der Demokraten bei der Kongresswahl eingestanden. "Alle, die gewählt haben, will ich wissen lassen: Ich habe Euch verstanden. An die zwei Drittel der Wähler, die entschieden haben, nicht teilzunehmen: Euch verstehe ich auch", sagte Obama.

Gut zwei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit gewannen die oppositionellen Republikaner eine Mehrheit in beiden Kongresskammern. Sie erreichten mindestens 52 der 100 Sitze im Senat, wie mehrere US-Fernsehsender berichteten.

Im Abgeordnetenhaus konnten sie deutlich hinzugewinnen und kommen voraussichtlich auf rund 245 der 435 Sitze. Das wäre die größte Mehrheit in der Kongresskammer seit Harry Truman, US-Präsident von 1945 bis 1953.

Hillary Clinton soll Demokraten retten

Die frühere First Lady mit Präsidentschaftsambitionen sehen viele als Nutznießerin des Demokraten-Debakels. Während Präsident Barack Obama von demokratischen Kandidaten gemieden wurde, war Clinton im Wahlkampf eine gern gesehene Unterstützerin. Genutzt hat dies am Ende freilich wenig, doch die Gattin von Ex-Präsident Bill Clinton dürfte unbeschädigt aus den Kongresswahlen kommen.

"Die republikanische Übernahme des Senats könnte zumindest für eine Demokratin eine gute Nachricht sein: Hillary Rodham Clinton", schrieb die "Washington Post". Während für Obama die Präsidentendämmerung einsetze, werde Clinton die Rolle der Hoffnungsträgerin ihrer Partei einnehmen. Die frühere Senatorin könne sich mit einem republikanisch dominierten Kongress zudem einfacher als Anti-Washington-Kandidatin positionieren.