Oberösterreich will Deutschpflicht in Schulen durchs...

Nach dem Nein des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt zur geplanten Deutschpflicht an den Schulen in Oberösterreich sucht man jetzt bei Schwarz-Blau trotzdem nach Wegen, die Deutschpflicht umsetzen zu können.

Nach dem im Bundeskanzleramt zur geplanten Deutschpflicht an den Schulen in Oberösterreich sucht man jetzt bei Schwarz-Blau trotzdem nach Wegen, die Deutschpflicht umsetzen zu können.

Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP) will noch einen Anlauf im Bundeskanzleramt versuchen und bei der kommenden Bildungsreferentenkonferenz die Ministerin damit konfrontieren. Ob man in letzter Konsequenz auch zum Verfassungsgerichtshof geht, sei rechtlich noch nicht geklärt.

"Uns bleibt das Engagement vor Ort, dass die Schulen dies zu Schulbeginn in die Hausordnungen aufnehmen können. Der zweite Weg ist rechtlich, da dies nur der Bund regeln kann. Wir werden uns da nicht so einfach geschlagen geben", sagte Stelzer dem ORF.
Kommen wird die Deutschpflicht deshalb jetzt mal als Empfehlung. Bleibt das Bundeskanzleramt bei seinem Nein, dann bleibt die in Oberösterreich von ÖVP und FPÖ beschlossene Deutschpflicht in jedem Fall eine Empfehlung - ohne Konsequenzen.