Oberösterreich
ÖVP-Chat-Skandal sorgt für Wahlbeben in OÖ
Stichwahl-Drama in Oberösterreich – zumindest für die ÖVP. Nach dem Chat-Skandal und dem Kurz-Rücktritt verlor sie zwölf Gemeinden an die SPÖ.
Bernhard Baier, Linz-Vize und ÖVP-Bürgermeister-Kandidat bei der Stichwahl in der Landeshauptstadt, brachte es auf den Punkt, als "Heute" ihn fragte, ob der Chat-Skandal und die Regierungskrise Auswirkungen auf die Wahl hatte: "Aus meiner Sicht: Ja!"
Wie recht er hat, sieht man auch beim Stichwahl-Ergebnis der ÖVP am heutigen Sonntag generell im Land Oberösterreich. Denn: Die Kanzler-Partei verlor gleich zwölf Stichwahlen in ÖVP-geführten Gemeinden und Städten, dort gibt es jetzt SPÖ-Bürgermeister. Besonders dramatisch: Vier Bezirkshauptstädte gingen an die SPÖ, nämlich Freistadt, Schärding, Vöcklabruck und Eferding.
Die Details: In Freistadt verlor ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Teufer (40,6 Prozent) überraschend klar gegen SPÖ-Kandidat Christian Gratzl (59,4 Prozent). In Schärding löste Günter Streicher (SPÖ, 53,1 Prozent) ÖVP-Bürgermeister Franz Angerer (46,9 Prozent) ab – knapp. In Vöcklabruck siegte Peter Schobesberger (SPÖ, 67,8 Prozent) gegen Elisabeth Kölblinger (ÖVP, 32,2 Prozent). Und in Eferding verlor der einstige ÖVP-Shooting-Star Severin Mair (39,6 Prozent) ebenfalls ziemlich deutlich gegen Christian Penn (SPÖ, 60,4 Prozent).
Weitere Ex-ÖVP-Gemeinden, die jetzt der SPÖ gehören: Ohlsdorf, Ried im Traunkreis, Dimbach, Ottnang, Buchkirchen, Pichl bei Wels, Grünau im Almtal und Gallneukirchen.
„"Nein zur türkisen Korruption"“
SPÖ-Landesvorsitzendes Birgit Gerstorfer sprach von einem "schönen Tag für die SPÖ in Oberösterreich". Zuletzt hatte sie ja weniger Grund zur Freude. Bei den Landtagswahlen erreichte man das selbst gesteckte Ziel von über 20 Prozent nicht, kam schließlich auf 18,6 Prozent – und blieb deutlich hinter der FPÖ, die jetzt die Koalition mit der ÖVP fortsetzen wird.
SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zum Stichwahl-Erfolg: "Oberösterreichs Gemeinden sagen 'Nein' zur türkisen Korruption. Mit den öffentlich gewordenen Chats, in denen klar wird, dass ÖVP-Kanzler Kurz sein persönliches Fortkommen wichtiger ist als 1,2 Mrd. Euro in Nachmittagsbetreuung für Kinder zu investieren, wird endgültig klar: Macht, Intrigen und persönliche Interessen sind dem 'System Kurz' wichtiger als das Wohl der Bevölkerung."
