Opposition übt schon vor Schelling Rede Kritik am Bu...

Die Oppositionsparteien kritisieren trotz mangelnder Details das neue Budget. Einen Tag vor Finanzminister Hans Jörg Schellings (ÖVP) zweiter Budgetrede befürchten FPÖ, Grüne, NEOS und Team Stronach Schlimmes.

Die Oppositionsparteien kritisieren trotz mangelnder Details das neue Budget. Einen Tag vor Finanzminister Schlimmes.

Jede der Oppositionsparteien lud am Dienstag, einen Tag vor der Budgetrede Schellings, zur Vorbesprechung. Genaue Details gab es nicht, doch alle wussten zu kritisieren.

Die Grünen erwarteten sich nicht viel von Schellings Rede, die Erwartungen gingen "gegen null", so Budgetsprecher Bruno Rossmann bei einer Pressekonferenz. Er orientiert sich am bereits im Frühjahr beschlossenen Finanzrahmen und wünscht sich mehr Geld für Kindergärten, Schulen und Universitäten. 2017 würden nur mehr 400 Millionen Euro zur Verfügung stehen, 100 Millionen zu wenig.

Auch für den Finanzausgleich mit den Ländern machen sich die Grünen keine Hoffnungen, der würde wahrscheinlich einfach verlängert, anstatt reformiert werden, so die Meinung. Das Defizit liegt für Rossmann vor allem an der mangelnden Gegenfinanzierung der Steuerreform und dem "überdimensionalen Sicherheitspaket".

Die NEOS befürchten "ein weiteres Stück Prosa mit Hang zur Fiktion", so Klubchef Die FPÖ sieht eine "Schuldenexplosion": Die Republik werde wieder mehr ausgeben als einnehmen. Parteichef würde im Budget mehr auf Pensionisten eingehen und eine "Industrieoffensive 2017" einleiten.