ORF-Gebühr wurde im Nationalrat hitzig diskutiert

Bild: Helmut Graf

Die Regierungsparteien verteidigten am Mittwoch im Nationalrat den ORF, als dieser wegen der Erhöhung der Gebühren für die Österreicher im Fokus stand. Die Neos wollen die sogenannte GIS "abdrehen", die FPÖ statt Gebühren fürs Fernsehen eine Offenlegung der "Gehälter und Zusatz-Gagen der Direktoren".

Die Regierungsparteien verteidigten am Mittwoch im Nationalrat den ORF, als dieser wegen der Erhöhung der Gebühren für die Österreicher im Fokus stand. Die Neos wollen die sogenannte GIS "abdrehen", die FPÖ statt Gebühren fürs Fernsehen eine Offenlegung der "Gehälter und Zusatz-Gagen der Direktoren".

Für den Vorwurf "struktureller Korruption" erhielten die Neos in Person von Matthias Strolz am Mittwoch einen Ordnungsruf von Karlheinz Kopf (ÖVP) und sogar die Drohung, das Rederecht zu verlieren. Die Regierungsparteien verteidigten den "Staatsfunk" dagegen mit Unterstützung der Grünen. Neben zu hoher Gebühren und Gehälter stößt sich die Opposition auch am Programm, welches zu US-lastig sei.

Parallel zu "How I Met Your Mother" sei auf ORF III "den ganzen Tag Peter Rosegger und seine Waldheimat" gelaufen, betonte Josef Cap (SPÖ) gewohnt süffisant die "breite Palette" im ORF. Überhaupt machen dort Journalisten einen tollen Job.

Gebührenerhöhung steht Sparprogramm gegenüber

ÖVP-Mediensprecher Werner Amon zeigte sich empört über die Überreaktion der Neos. "Sie stellen Dinge in den Raum, die nichts mit der politischen Realität zu tun haben". Amon erklärte, sich der Gebührenerhöhung nicht verschlossen zu haben, weil damit ein ordentliches Reform- und Sparprogramm verbunden gewesen sei.

Der grüne Mediensprecher Dieter Brosz stellte fest, dass es in Zeiten von "Fake News" und "Lügenpresse" einen "öffentlich-rechtlichen Sender und dessen Finanzierung" braucht.

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