ORF Gebühren sollen erhöht werden

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz will eine Erhöhung der Programmgebühren durchsetzen, nachdem die neuen ORF-Direktoren gewählt wurden. Hintergrund: eine drohende, massive Finanzlücke mit drohenden Kündigungen.

In der mittelfristigen ORF-Finanzvorschau wurde eine rund 10-prozentige Erhöhung als Inflationsanpassung ab 2017 angesetzt. Will Wrabetz gemeinsam mit den Gremienmitgliedern eine Gebührenerhöhung duchbringen, muss der entsprechende Antrag laut Gesetz bis spätestens Mitte November erfolgen.

Kommt keine Gebührenerhöhung, droht dem ORF im Jahr 2017 eine Finanzlücke von rund 100 Millionen Euro. Das hatte Finanzdirektor Grasl in seinem Bewerbungskonzept zur Generaldirektorswahl angekündigt. Die Folge wären etwa großflächige Kündigungen.

Die Programmgebühren betrugen 2015 653 Millionen Euro, das Gesamtvolumen der Rundfunkgebühren betrug 862,3 Mio. Euro. 15,2 Millionen gingen an die GIS (Einhebungskosten), an das Finanzministerium 59,4 Mio.(Umsatzsteuer), weitere 55,7 Mio an das Finanzministerium unter dem Titel Radio-Fernsehgebühr. 

Der ORF konnte netto 578,4 Mio. behalten. Das Bundeskanzleramt erhielt 18,4 Mio. für Kunstförderung, 135,3 Mio. gingen als Landesabgabe an die Bundesländer (außer OÖ und Vorarlberg). Nur Oberösterreich und Vorarlberg heben keine Landesabgaben ein.