Österreich soll sich an EU-Militärprojekten beteilig...

Hans Peter Doskozil (SP) erklärte beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Tallinn: Österreich werde sich bei EU-Militärkooperationen beteiligen.

Im Rahmen der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" (PESCO) soll sich Österreich vor allem in zwei Projekte einbringen: Bei der Gebirgsjägerausbildung und bei einem Projekt zur Cybertechnik und Luftsensorik. Verteidigungsminister Doskozil stellte jedenfalls klar, dass bei den Einsätzen "die Grenzen Österreichs ganz einfach die Neutralität sind".

Die Neutralität soll bestehen bleiben. Doch da Österreich schon jetzt etwa mit der NATO kooperiere, könne man sich auch bei der PESCO einbringen – immer in "klar definierten Grenzen".

Die Verteidigungsminister der EU treffen einander am heutigen Donnerstag im estnischen Tallinn. Sie wollen die genauen Modalitäten für eine EU-Verteidigungszusammenarbeit bis Jahresende ausarbeiten. (uha)