Österreich und Ungarn wollen gemeinsam Grenze sichern

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Innenminister Wolfgang Sobotka haben am Freitag bei einem Treffen mit ihren ungarischen Amtskollegen Istvan Simicsko und Sandor Pinter eine gemeinsam Sicherung der Schengen-Außengrenze vereinbart. Arbeitsgruppen sollen in einem Monat Vorschläge für Rückführungen präsentieren.

Verteidigungsminister haben am Freitag bei einem Treffen mit ihren ungarischen Amtskollegen Istvan Simicsko und Sandor Pinter eine gemeinsam Sicherung der Schengen-Außengrenze vereinbart. Arbeitsgruppen sollen in einem Monat Vorschläge für Rückführungen präsentieren.

Nach dem Treffen im südburgenländischen St. Martin an der Raab sagte Doskozil: "Konkret haben wir uns darüber verständigt, dass wir jetzt innerhalb eines Monats eine Arbeitsgruppe einrichten, um diese gemeinsame Außengrenzsicherung bilateral auch arbeitstechnisch zu organisieren, vorzubereiten und in weiterer Folge auch umsetzen zu können".

Auch die Frage, wie man mit Dublin-Fällen umgehen soll, wird durch Arbeitsgruppen ermittelt werden. Diese sollen unmittelbar nach dem Treffen eingerichtet werden.

Migrationsthema ist europäisch

Innenminister Sobotka betonte den europäischen Aspekt: "Das Migrationsthema ist ein europäisches, es muss und kann nur auf europäischer Ebene nachhaltig gelöst werden. Es muss ein gesichertes Verfahren außerhalb der EU möglich sein, um mit einem geregelten Programm Flüchtlinge, Migranten, Asylwerber aufnehmen zu können".

In einem Monat will man sich in Ungarn wieder zusammensetzen, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu besprechen und in die Tat umzusetzen.