Politik

Österreich verliert einen Sitz im EU-Parlament

Heute Redaktion
14.09.2021, 03:12

Österreich muss nach den Europawahlen im Mai 2014 einen Sitz abgeben. Die EU-Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für eine Reform, wonach Österreich künftig 18 statt 19 EU-Abgeordnete hat.

Für den Plan votierte ein breite Mehrheit von 536 EU-Abgeordneten, 111 stimmten dagegen. Ein fraktionsübergreifender Antrag österreichischer Abgeordneter, der eine Beibehaltung der österreichischen Sitzzahl forderte, wurde mit 418 Stimmen abgelehnt, 174 unterstützen ihn.

Hintergrund der Verschiebungen ist der EU-Beitritt Kroatiens und der Lissabon-Vertrag, der die Höchstzahl der Parlamentssitze auf 751 beschränkt, derzeit hat das EU-Parlament drei mehr. Kroatien zieht nach dem im Juli geplanten EU-Beitritt mit zwölf Abgeordneten ein, verliert 2014 dann aber einen Sitz. Nach dem Beschluss verlieren auch Rumänien, Griechenland, Belgien, Portugal, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Irland, Litauen und Lettland jeweils einen Abgeordneten.

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