Othmar Karas zeigte Fans sein Glücksengerl

Vizekanzler und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat am Donnerstag in den Wiener Sophiensälen Strukturreformen eingemahnt und den Endspurt für die EU-Wahl am 25. Mai gemeinsam mit seinem Spitzenkandidaten Othmar Karas eingeläutet. Dieser präsentierte den Anwesenden ein kleines"Glücksengerl". Nur Reformen würden laut Spindelegger Spielräume für eine Steuerreform schaffen. Er unterstützte auch den Vorschlag von Familienministerin Sophie Karmasin, den 1. Mai künftig als "Tag der Arbeit und der Familien" zu begehen.

" zu begehen.

Karas zog zu Beginn seiner Rede ein "Glücksengerl" aus der Tasche, denn "wir brauchen auch Glück". Sein Europa sei "keine Freihandelszone von Los Angeles bis Wladiwostok, wie das die Liberalen wollen". Nationalismen lehne er ebenso ab. Europa brauche eine IT-Offensive: "Breitband bis in jede Gemeinde."

Unterbrochen wurde Karas in seiner Rede kurz von der Alarmsirene, woraufhin er erklärte, dass er "im Herzen" brennt. "Es ist unsere zentrale Verantwortung, Europa besser zu machen", hielt Karas fest und so gelte es etwa die Aufgaben zwischen den Ebenen besser zu koordinieren. Hierfür brauche es ein klares Verständnis darüber, wie sich Europa weiterentwickeln soll und daher trete er für einen Konvent unter Bürgerbeteiligung ein. Die Wahl zum Europaparlament sei eine "Richtungswahl" zwischen jenen die bereit sind, Europa gemeinsam zu stärken und jenen, die Österreich isolieren wollen.

Schuldenberg: Spindelegger pochte auf "Trendwende"

Österreichs Schuldenberg sei zu groß, ihn gelte es abzubauen, pochte Michael Spindelegger in seiner "Österreich-Rede" auf die "Trendwende". Einer baldigen Steuerreform erteilte er erneut eine Absage, denn man könne nicht mehr ausgeben als vorhanden sei. "Mit dem Populismus macht man keinen Euro locker, das möchte ich allen ins Stammbuch schreiben, die uns so etwas ausrichten." Ziel der Volkspartei sei die Entlastung der Bürger, drei Punkte seien daher für ihn wichtig - die Senkung des Eingangssteuersatzes, die steuerliche Entlastung der Familien und: "Wir wollen keine neuen Steuerbelastungen."

"Gehen wir Reformen ernsthaft an"

Um auch Skeptiker zu überzeugen, versprach er Strukturreformen - "Gehen wir das ernsthaft an" - und nannte als erstes die Pensionen, wo das Ziel sei, die Menschen länger im Erwerbsleben zu halten. Aus dem Bundesbudget fließen in diesem Jahr 9,1 Mrd. Euro an Zuschuss in die Pensionen, im kommenden seien es noch einmal um 500.000 Euro mehr. Es müsse daher alles daran gesetzt werden, beim System "nachzuschärfen". Auch die Fortsetzung des Bürokratieabbaus versprach der Vizekanzler.

"Arbeiten wie ein Bergwerk"

Spindelegger sah sich mit großen Herausforderungen konfrontiert und erklärte: "Ich bin seit fünf Monaten Finanzminister und arbeite mit meinem Team wie in einem Bergwerk, Tag und Nacht, aber ohne Schichtwechsel. Das ist der Jammer dabei." Er habe "große Dinge" aufzuräumen, auch in Sachen Hypo Alpe Adria Bank habe eine Entscheidung getroffen werden müssen. Dazu erklärte er auch: "Der Brandstifter für Hypos aller Art ist der Populismus. Das ist es, was wir bekämpfen müssen. Aus mit dem Populismus in Österreich."

Spindelegger für Tag der Familien

Spindelegger griff auch den gestern geäußerten Vorschlag von Familienministerin Sophie Karmasin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner auf, den 1. Mai künftig als Tag der Arbeit und der Familien zu begehen: "Der Tag der Arbeit ist uns wichtig, aber es ist auch der Tag der unbezahlten Arbeit." Daher sollte der 1. Mai künftig auch den Familien gelten: "Das ist gut und richtig. Familien brauchen Aufmerksamkeit." Die SPÖ erteilte diesem Vorschlag allerdings bereits am Mittwoch eine Absage.

Angriff auf Heinisch-Hosek

Beim Thema Bildung zeigte sich Spindelegger angriffig gegenüber SPÖ-Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und pochte auf die Prüfung von Bildungsstandards: "Wer schaut denn, was der Output des vielen Geldes ist?" Österreich sei zwar beim Investieren die Nummer eins, nicht jedoch bei den Resultaten: "Dort sind wir unter ferner liefen."

"Mit Sieg bei der Wahl schaut Welt anders aus"

Bedankt hat sich der Parteichef bei EU-Spitzenkandidat Othmar Karas. Spindelegger zeigte sich überzeugt, dass der erste Platz am 25. Mai gelingen kann: "Wir brauchen eine gestaltende Welle in Europa. Wer kann das anderes sein als die Österreichische Volkspartei." Weiters meinte er: "Mit einem Sieg bei der Europawahl schaut auch für uns die Welt wieder anders aus."

Unter den laut Parteiangaben über 800 Gästen waren etwa der frühere EU-Kommissar Franz Fischler oder der jetzige Johannes Hahn. Gekommen waren auch die VP-Regierungsmitglieder, Abgeordnete und EU-Spitzenkandidaten sowie Parteivorstandsmitglieder und Obleute der Teilorganisationen. Beim Einzug nicht dabei war Familienministerin Sophie Karmasin. Sie weilte noch im Bundesrat, wo die Erhöhung der Familienbeihilfe beschlossen wurde. Namentlich begrüßt wurde von Generalsekretär Gernot Blümel lediglich der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll.