So überzeugt Kurz seine ÖVP-Mitstreiter

„Zeit für Neues - Zusammen neue Wege gehen" lautet das Motto des 38. Bundesparteitags, an dem am Samstag in Linz mehr als 1.000 Delegierte aus ganz Österreich, Ex-Parteichefs, Landeschefs und Minister teilnehmen. Auch der ukrainische Politiker und Ex-Boxer Klitschko ist dabei.

Der neue Parteichef Sebastian Kurz eröffnete den Parteitag persönlich, dankte allen Delegierten für ihr Kommen und strich besonders den Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hervor, der seine Hochzeitsreise dafür unterbrochen habe.

"Bin dabei, mich zu resozialisieren"

Als wäre der Führungsstreit der vergangenen Monate bereits vergessen wurde der scheidende Parteichef Reinhold Mitterlehner mit Standing Ovations beklatscht. Dieser ließ in seiner Rede dann doch etwas Enttäuschung durchblicken: "Wenn ich in die Runde schaue, sehe ich lauter vertraute Gesichter. Das sind fast die selben, die mir beim Parteitag vor zwei Jahren mit 99,1 Prozent das Vertrauen gegeben haben."

Es müsse schon nachdenklich stimmen, "wenn ich jetzt der vierte Parteiobmann bin, der seine erste Funktionsperiode nicht übersteht." Nun, scherzte Mitterlehner, sei er dabei, sich zu "resozialisieren". Zum Beispiel sei er außer im Urlaub seit langem nicht unter der Woche in einem Supermarkt gewesen. Sein Fazit nach 25 Jahren in der Volkspartei: "Da war viel Schönes dabei, vieles ist nicht so gelaufen. Aber so ist es eben in unserer Partei."

Ein Teil des Parteitags war Edith Mock gewidmet. Unter Tränen nahm die Witwe des am 1. Juni verstorbenen Ex-Parteiobmanns und Außenminister Alois Mock das Goldene Ehrenzeichen der ÖVP entgegen.

In seiner Rede vor den Delegierten ging Kurz auf Inhalte für den Wahlkampf ein. Er bekräftigte sein Bestreben, die Zuwanderung nach Europa einzudämmen: "Die Mittelmeerroute, die gehört geschlossen. Und zwar besser heute, als morgen."

Der gesamte Parteitag wird per Live-Stream (s.o.) übertragen. Dieser Artikel wird regelmäßig aktualisiert

Zweifarbige Partei

"Die Parteifarbe der ÖVP bleibt schwarz", sagte ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger im "Ö1-Mittagsjournal". Türkis bleibe lediglich die Farbe der Bewegung des Sebastian Kurz'. Dieser wird am Samstag Nachmittag vom Parteitag offiziell mit all umfassender Macht ausgestattet.

Nur die Farbe der Gesamt-Partei darf er offenbar nicht ändern. "Türkis ist die Farbe der Gestaltungskraft", meinte Köstinger weiter. "Das passt zur neuen Bewegung unter Sebastian Kurz. Aufbruchstimmung ist spürbar."

Kurz lege "Leadership an den Tag". Daran würde auch die Beibehaltung der schwarzen Parteifarbe nichts ändern.

Mit der Statutenreform sollen Bedingungen des ÖVP-Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl umgesetzt werden:

–Er will die Bundesliste der ÖVP ohne Zustimmung des Parteivorstands besetzen

–Der Parteichef soll auch ein Vetorecht bei der Erstellung der Kandidatenlisten der Landesparteien für die Nationalratswahl erhalten

–Auch Generalsekretäre und Geschäftsführer der Volkspartei kann Kurz künftig im Alleingang bestellen.

Der Parteichef soll „freie Hand" bei Regierungsverhandlungen und der Auswahl der ÖVP-Regierungsmitglieder erhalten.

Den Abschluss des Parteitags bildet ein Sommerfest der „Bewegung Sebastian Kurz". An die 5.000 Unterstützer und Delegierte werden dabei auf dem Europaplatz vor dem Design Center erwartet. Dort wird auch der diese Woche präsentierte Sprecher der Bewegung, Peter L. Eppinger, seinen ersten offiziellen Auftritt als Moderator haben. (Red)