Politik
ÖVP-Spitze will schon dieses Jahr Neuwahlen
Beim Bundesparteivorstand soll sich eine Mehrheit für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen haben. Nur zwei Landeshauptleute sind dagegen.
Wie die "Presse" am Donnerstag berichtete, soll es beim ÖVP-Bundesparteivorstand zu einer Abstimmung über vorgezogene Neuwahlen gekommen sein.
Dabei habe sich eine Mehrheit der Parteispitze für eine Vorverlegung um ein Jahr, auf Herbst 2017, ausgesprochen. Der frischgebackene Landeshauptmann Oberösterreichs, Thomas Stelzer, und sein steirischer Amtskollege sollen hingegen gegen Vorschlag gewesen sein.
Nachdem die SPÖ um Bundeskanzler Kern schon selbst einen früheren Wahltermin im Frühjahr des nächsten Jahres anzupeilen scheint, will die ÖVP dem Noch-Koalitionspartner anscheinend einen Strich durch die Rechnung machen.
Plant Kern einen Super-Wahlsonntag?
Ein Wahltermin im Frühjahr gelte für die Schwarzen als Super-Gau, denn im selben Zeitraum werden in drei ÖVP-gelenkten Bundesländern (Niederösterreich, Salzburg und Tirol) die Landeshauptleute neu gewählt. Diese fürchten offenbar, dass sie durch den Spitzenkandidaten der Bundespartei bei ihrem eigenen Wahlkampf in den Schatten gestellt werden.
Laut "Presse " wurde bei dem jüngsten Bundesvorstand auch die Befürchtung geäußert, dass Kern medienwirksam ein Zusammenlegen der Landtagswahlen mit der Nationalratswahl vorschlagen könnte – ganz im Zeichen der Kostenersparnis. (rcp)