ÖVP stellt Aktionsplan zu Flüchtlingen vor

"So lange Europa bei der Umsetzung internationaler Schritte kein Tempo macht, sind wir gefordert, unsere nationalen Maßnahmen zu verstärken. Darum hat die ÖVP den 'Aktionsplan 2016+' erarbeitet, der konkrete Maßnahmen enthält, um die Flüchtlingsströme in unser Land einzudämmen.", steht auf der Homepage der ÖVP zu lesen. Ein Plan erklärt die Details.

"So lange Europa bei der Umsetzung internationaler Schritte kein Tempo macht, sind wir gefordert, unsere nationalen Maßnahmen zu verstärken. Darum hat die ÖVP den 'Aktionsplan 2016+' erarbeitet, der konkrete Maßnahmen enthält, um die Flüchtlingsströme in unser Land einzudämmen.", steht auf der Homepage der ÖVP zu lesen. Ein Plan erklärt die Details.

Ziel der ÖVP sei es die Flüchtlingszahlen "Signifikant zu reduzieren", heißt es. Dafür soll auch eine Obergrenze zum Einsatz kommen. Weiters sollen Asylanträge künftig nur mehr außerhalb von Europa eingereicht werden können. Dann sollen die Menschen per Quote auf alle EU-Länder aufgeteilt werden.

Österreich weniger attraktiv machen

Um die Attraktivität als Zielland zu senken, schlägt die ÖVP gleich mehrere Punkte vor. Es sei notwendig die Möglichkeit des Familiennachzugs einzuschränken, Asyl auf Zeit zu gewähren, Sozialleistungen einzuschränken sowie in den Herkunftsländern Informationskampagnen zu betreiben. Mindestsicherung soll es nur nach positivem Asylbescheid geben.

Auch Rückführungen sollen ausgebaut werden. "Freiwillige Rückkehr" soll forciert werden, zudem soll die Liste der sicheren Herkunftsländer erweitert werden. Um eine Rückkehr attraktiver zu machen, sollen Koopoerationsprojekte in den Ländern ausgebaut werden, zudem soll stärker mit Drittstaaten kooperiert werden.

Bessere Integration notwendig

Geschärfte Asylverfahren sollen ebenfalls einen Teil beitragen. Schnellverfahren müssten bei weniger aussichtsreichen Verfahren genügen, mehr Personal soll für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Falls ein Asylbescheid positiv ausfällt, müsse zudem besser und schneller integriert werden. Deutschkurse sollen Immigranten die Sprache näherbringen, falls nötig muss ein zweiter Kindergartenjahr absolviert werden.