Kurz-Prozess

Packt enger Kurz-Vertrauter heute im Prozess aus?

Um 9.30 Uhr startet der dritte und bislang letzte fixierte Verhandlungstag im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz. und weitere ÖVP-Funktionäre. 

Leo Stempfl
    Am Tag 3 des Prozesses gegen u.a. Ex-Kanzler Sebastian Kurz ging es um dessen damaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli, der mitangeklagt ist.
    Am Tag 3 des Prozesses gegen u.a. Ex-Kanzler Sebastian Kurz ging es um dessen damaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli, der mitangeklagt ist.
    Sabine Hertel

    Da waren es nur noch zwei: Der Prozess gegen die drei Angeklagten Sebastian Kurz (Ex-Kanzler), Bernhard Bonelli (dessen Kabinettschef) und Bettina Glatz-Kremsner (Ex-ÖVP-Vizechefin) ist für Letztere bereits zu Ende. Sie entging einer strafrechtlichen Verurteilung unter der Bedingung, rund 104.000 Euro Geldbuße zu bezahlen.

    Am heutigen Montag wird Bonelli aussagen, sein früherer Chef und langjähriger Freund hat das schon hinter sich gebracht. Kurz bekannte sich vor Gericht nicht schuldig, gab aber zu, "nicht sehr gut" auf den Ausschuss im Jahr 2020 vorbereitet gewesen zu sein. Wenn er die Unwahrheit gesagt habe, dann nicht bewusst. Außerdem habe er die Angst gehabt, dass er in ein Strafverfahren hineingezogen werden könnte. "Die Opposition wollte mich zerstören." 

      Ex-Kanzler Kurz am Freitag, 20 Oktober 2023 vor Gericht.
      Ex-Kanzler Kurz am Freitag, 20 Oktober 2023 vor Gericht.
      REUTERS

      Der weitere Fahrplan

      Ein Argument, auf das sich Bonelli wiederum nicht berufen können wird. Am Montag um 9.30 Uhr muss schließlich auch er vor Richter Michael Radasztics Platz nehmen und erklären, warum er ebenfalls vor dem U-Ausschuss gleich vier Mal seine Involvierung in Postenbesetzungen falsch dargestellt haben soll. Er könnte sich dabei auf den Aussagenotstand berufen. Zusammengefasst: In U-Ausschüssen darf man dann lügen, wenn man sich mit seiner Aussage sonst strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung.

      Mit Spannung erwartet wird auch die Bekanntgabe des weiteren Prozessfahrplans. Alleine die Staatsanwaltschaft hat rund 20 Zeugen geladen, bisher kam es noch zu keiner einzigen Anhörung. Voraussichtlich als Erster wird "Chat-Mastermind" Thomas Schmid aussagen, der Kronzeuge werden will und dessen Bestellung als ÖBAG-Chef im Zentrum der Verhandlung steht.

      Auf die berühmte Nachricht "Kriegst eh alles, was du willst", nahm Kurz sogar schon Bezug. Damit habe er eigentlich gemeint: "Freu dich, aber bitte krieg einmal den Hals voll und brems dich ein." Ob sein Chat-Partner diese ungewöhnliche Auslegung teilt, wird sich bald zeigen.

      leo
      Akt.