Im deutschen Meißen wurde am 28. Juni ein Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim verübt, in das 35 Asylwerber hätten einziehen sollen. Unbekannte hatten in der Nacht mit Brandbeschleuniger Feuer in dem Gebäude gelegt. Auf Facebook freute sich ein 36-Jähriger über den Anschlag und betonte, die Flüchtlinge hätten beim Anschlag in dem Gebäude sein sollen. Nun wurde er für den Facebook-Kommentar verurteilt.
Im deutschen Meißen wurde am 28. Juni ein Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim verübt, in das 35 Asylwerber hätten einziehen sollen. Unbekannte hatten in der Nacht mit Brandbeschleuniger Feuer in dem Gebäude gelegt. freute sich ein 36-Jähriger über den Anschlag und betonte, die Flüchtlinge hätten beim Anschlag in dem Gebäude sein sollen. Nun wurde er für den Facebook-Kommentar verurteilt.
"Hihi richtig so. Normalerweise erst einziehen, dann abbrennen. Aber so geht es auch", kommentierte der Paketzusteller auf Facebook einen Bericht über den Anschlag. Ein anonymer User zeigte den Hassposter, der sich seines Klarnamens bediente, an. Er hätte 800 Euro Strafe zahlen sollen. Da der laut "Welt" mit niedrigem Einkommen und Unterhaltsverpflichtungen behaftete Mann sich weigerte, kam es zum Prozess.
In diesem fiel nun das Urteil: 400 Euro Geldstrafe wegen Paragraph 140 des deutschen Strafgesetzbuches - "Belohnung und Billigung von Straftaten". Dabei kam der Mann noch glimpflich weg, denn wer laut dem Paragraphen eine Straftat "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören (...) billigt", könne mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren Haft belangt werden.
