Neue SPÖ-Chefin schrieb Brief an Kurz und Strache

Die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner sieht ein Rauchverbot in der Gastronomie als "persönliches Anliegen". Schmilzt das Eis zwischen SPÖ und Regierung?

Es sind bemerkenswerte Schreiben. Nicht weil Pamela Rendi-Wagner Kanzler Kurz mit "lieber Sebastian" anredet, mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache aber per Sie ist. Eher weil sie offenbar einen neuen Stil pflegen will.

Das Verhältnis zwischen Vorgänger Christian Kern und Regierung war mehr dazu angetan, Frostbeulen zu erzeugen. Rendi-Wagner schickt nun Briefe, die "Heute" vorliegen. In der Sache ist sie klar.

An die Kinder denken

"Die Menschen in Österreich wollen ein Rauchverbot", schreibt die Ex-Gesundheitsministerin und verweist auf das Volksbegehren mit fast 900.000 Unterstützern. "Mit einem Rauchverbot in der Gastronomie könnten in Österreich jedes Jahr über 30.000 Spitalsaufnahmen verhindert werden – davon alleine 1.500 von Kindern."

Die türkis-blaue Regierung bleibt jedoch, wie berichtet, auch nach dem "Don't Smoke"-Volksbegehren beim Regierungsprogramm. Sie plant, erst 2022 Gesetze so zu ändern, dass Volksbefragungen ab 900.000 Stimmen in verbindlichen Volksabstimmungen münden.

Eisschmelze?

Rendi-Wagner versucht, Türkis- Blau nun auf die diplomatische Art umzustimmen. Ihr sei "ein guter Dialog mit allen Parteien" wichtig. Es gebe Themen, "an die wir im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher gemeinsam ohne Scheuklappen herangehen sollten".

Sie würde sich daher "freuen, zeitnah ein persönliches Gespräch" zu führen. Noch vor der nächsten Nationalratssitzung am 24. Oktober.

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