Coronavirus
"Pandemie nicht vorbei" – das passiert mit Impfpflicht
Die Regierung will in den nächsten Wochen entscheiden, ob die Impfpflicht über den Sommer ausgesetzt bleibt. Rauch warnt: "Pandemie ist nicht vorbei."
In den kommenden Wochen soll entschieden werden, wie es mit der Impfpflicht in Österreich weitergeht. Ein weiteres Aussetzen über den Sommer scheint wahrscheinlich. Gesundheitsminister Johannes Rauch hat am Donnerstag im Nationalrat betont, dass die Corona-Pandemie "entgegen allen Hoffnungen einfach nicht vorbei ist".
Massiver Anstieg in Portugal
Er ließ noch offen, wie die Entscheidung zur Impfpflicht ausfallen könnte, verwies dabei aber auf Portugal. Dort sorgen BA.4. und BA.5 für einen massiven Anstieg der Infektionszahlen. Es sei notwendig, mit einem gewissen Ausmaß an Vorsicht mit der Situation umzugehen, erklärte der Gesundheitsminister.
Hitzige Debatte
Das Volksbegehren "Impfpflicht: Striktes Nein" hat unterdessen am Donnerstag für hitzige Debatten im Nationalrat gesorgt. Dieses wurde von rund 269.000 Österreichern und Österreicherinnen unterschrieben. "Wir brauchen sie nicht", erklärte Gerhard Kaniak, Gesundheitssprecher der FPÖ. Zudem würde sie ihre Ziele nicht erreichen.
SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher betonte, dass die Impfpflicht keinen Tag länger gelten werde, als es notwendig ist. "Man sollte mit dem Aufruf, sich noch einmal impfen zu lassen, sehr vorsichtig sein", sagte NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker.
ÖVP-Mandatar Karl Smolle verwies darauf, dass es ein Rahmengesetz sei. Das Begehren spiele mit den Ängsten der Menschen, meinte Ralph Schallmeiner von den Grünen.
