Österreich
Panne bei Briefwahl zu Olympia-Abstimmung
Der Kleber hält, doch dafür drückt sich die Unterschrift auf dem Kuvert auf den Stimmzettel durch.
Der defekte Klebstoff auf den Wahlkuverts zur Wiederholung der Bundespräsidentenwahl 2016 sorgte für Spott und Häme – und eine Verschiebung. Ganz so schlimm ist eine neue Panne allerdings nicht, mit der die Olympia-Abstimmung in Tirol zu kämpfen hat.
Wenn man mit einem Kugelschreiber entsprechend fest aufdrückt, überträgt sich die Unterschrift von der Außenseite des hellblauen Wahlkuverts auf den Stimmzettel, sofern er bereits eingelegt wurde.
Stimmen nicht ungültig
Die gute Nachricht: Betroffene Kuverts und Stimmzettel sind nicht ungültig, erklärten Landeswahlleiter Josef Liener und sein Stellvertreter Christian Ranacher am Freitag. Bei Versuchen mit anderen Stiften und verschiedenen Druckstärken sei das Problem nicht aufgetreten.
Die Frage, ob das Wahlgeheimnis durch die übertragenen Unterschriften verletzt werde, verneinten befragte Juristen. Sie beurteilten es als unwahrscheinlich, dass man eine schemenhafte Unterschrift auf dem Wahlzettel einer einzigen Person aus dem Wahlkreis zuordnen könne.
Worum geht es bei der Abstimmung?
Das Land Tirol und die Stadt Innsbruck führen am 15. Oktober, dem Tag der Nationalratswahl, eine Volksbefragung über die Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2026 durch. Die Frage im Wortlaut: "Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische Spiele 2026 legen?"
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(lu)