Politik
Parlament startete Gedenkjahr 2018 in Wien
Mit dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassimus startete das österreichische Parlament heute offiziell in das Gedenkjahr 2018.
Am 5. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Mauthausen von den Streitkräften der Alliierten eingenommen und die dort inhaftierten Insassen befreit. Einen Tag vor diesem historischen Ereignis versammelten sich verschiedenste politische und gesellschaftliche Würdenträger zum Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Zeremoniensaal der Hofburg. Mit dabei waren auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache.
Sobotka: "Niemals vergessen und niemals wieder"
Eröffnet wurde die Gedenkveranstaltung des Parlaments vom Bundesrat-Präsidenten Reinhard Todt. Todt sprach in seiner Eröffnungsrede über die Rolle des Bundesrates in der Zeit unmittelbar vor dem Anschluss. Dieser war die letzte rechtsstaatliche Einrichtung der ersten Republik die von den Nationalsozialisten abgeschafft worden war, vor allem jüdische Bundesräte wurden nach der Abschaffung des Bundesrates in den Konzentrationslagern Europas ermordet.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka meldete sich ebenfalls zu Wort. Der ehemalige Innenminister nutzte seine Rede um auf die ungebrochene Bedeutung einer Erinnerungskultur hinzuweisen. "Niemals vergessen und niemals wieder" seien die wichtigsten Lektionen aus dieser Zeit gewesen, aber heute würde man beide Forderungen immer öfters als bloße "Leerformeln" betrachten. Sobotka sprach sich dafür aus sich die Bedeutung dieser Forderungen wieder deutlicher bewusst zu machen.
Strache darf nicht zu Gedenkfeier in Mauthausen
Am Sonntag werden Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) Kränze beim Denkmal gegen Krieg und Faschismus im ersten Wiener Gemeindebezirk niederlegen. Danach fährt der Kanzler zur Befreiungsfeier nach Mauthausen, bei der in allerdings Vizekanzler Strache nicht begleiten wird dürfen. Das Mauthausen-Komitee hatte den Vizekanzler ausgeladen, auch andere FPÖ-Politiker dürfen nicht nach Mauthausen anreisen. Die Begründung des Komitees? Auftritte von freiheitlichen Politikern seien eine "Demütigung für die Überlebenden des Konzentrationslagers". (mat)