Traditionen pflegt die SPÖ gerne. Umso reibungsvoller könnte die geplante Parteireform verlaufen. "Das ist gut. Es gibt viel zu diskutieren", sagt Josef Cap, der derzeit gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler Vorschläge der Arbeitsgruppen für eine Programmreform zusammenfasst.
Traditionen pflegt die SPÖ gerne. Umso reibungsvoller könnte die geplante Parteireform verlaufen. "Das ist gut. Es gibt viel zu diskutieren", sagt Josef Cap, der derzeit gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler Vorschläge der Arbeitsgruppen für eine Programmreform zusammenfasst.
Bis Anfang 2017 soll der Entwurf bei Veranstaltungen diskutiert, mittels Online-Voting bestätigt werden. Eine Änderung kann nur der Parteitag im Mai beschließen – mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Parallel wird an der Organisationsreform gearbeitet.
Wie Cap hält auch Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, die Direktwahl des Vorsitzenden und Bestätigung zukünftiger Koalitionsabkommen durch alle SP-Mitglieder für mehrheitsfähig. Wiens Michael Häupl befürwortet das, aber: "Einige ältere Genossen haben ein Problem damit."
Was Häupl andeutet, spricht Herr aus: "Wir wollen die Organisationskultur verändern, jungen Ideen und Köpfen mehr Raum bieten." Und bei Mandaten müssten dafür ältere Abgeordnete Platz machen. Herr: "Für die Erstellung von Wahllisten sollten auch in kleinen Bezirksparteien Wahlen abgehalten werden. Wer zum dritten Mal kandidiert, der sollte nicht mehr mit einfacher, sondern Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden müssen, ab der vierten Legislaturperiode mit Drei-Viertel-Mehrheit."
Ein weiteres Thema in ihrer Statuten-Arbeitsgruppe ist die die Widmung von Teilen der Mitgliedsbeiträgen. "Genossen würden entscheiden, ob ihre Beiträge in die Jugendorganisationen oder ins Rennerinstitut fließen." Das soll dazu beitragen, die Parteimitgliedschaft attraktiv zu machen.
1979 gab es 721.262 Sozialdemokraten mit Parteibuch, 1990 waren es 620.141, heute knapp 200.000.
