Patent um Wischen: Apple verliert Rechtsstreit

Im Streit zwischen Apple und Motorola hat das Gericht ein Patent von Apple zum Entsperren von iPhones und iPads für nichtig erklärt. Bei der Verhandlung am Dienstag ging es um die Frage, ob die typische Wischbewegung über den Bildschirm als technische Lösung patentfähig war.

Im Streit zwischen Apple und Motorola hat das Gericht ein Patent von Apple zum Entsperren von iPhones und iPads für nichtig erklärt. Bei der Verhandlung am Dienstag ging es um die Frage, ob die typische Wischbewegung über den Bildschirm als technische Lösung patentfähig war.

Zwar sei die Erfindung eine über den Stand der Technik hinausgehende Entwicklung. Allerdings sei eine benutzerfreundliche Anzeige für Fachleute durch den Stand der Technik bereits nahegelegt gewesen. Das Streitpatent beruhe daher nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, begründete das Gericht seine Entscheidung. 

Apple hatte den Patentkrieg im Frühjahr 2011 losgetreten, um das iPhone vor der Konkurrenz des Google-Betriebssystems Android zu schützen. Firmengründer Steve Jobs sah Design und Bedienung des Apple-Telefons kopiert und wollte dem einen Riegel vorschieben. Apple nahm nicht Google als Android-Entwickler, sondern Geräte-Hersteller wie Samsung und Motorola ins Visier, die konterten mit eigenen Patent-Klagen.