Ein Urteil im Prozess gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist am Dienstag gefallen: Wegen fremdenfeindlicher Facebook-Einträge ist er zu 9600 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
ist am Dienstag gefallen: Wegen fremdenfeindlicher Facebook-Einträge ist er zu 9600 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
Das Amtsgericht Dresden hat Bachmann schuldig gesprochen wegen Volksverhetzung. Konkret hatte der Gründer und vielfache Redner der rechtspopulistischen Pegida-Bewegung Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt haben.
Wegen Dealens vorbestraft
Bachmann, er gilt als Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses, muss eine Geldstrafe in Höhe von 9.600 Euro zahlen. Er soll Migranten in einem Kommentar pauschal als "Viehzeug" und "Gelumpe" diffamiert haben. Der wegen Diebstahls und Drogenhandels vorbestrafte 43-Jährige hatte bestritten, dass die Kommentare von ihm stammten.
Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Die Geldstrafe setzt sich aus 120 Tagessätzen zu 80 Euro zusammen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
