Pensionen: SPÖ-Entwurf verärgert ÖVP

Die Koalition hat sich darauf geeinigt, das Pensionssytem zu reformieren. Ginge es ja dem Sozialministerium, könnte der von Minister Alois Stöger (SPÖ) vorgelegte Entwurf bereits in Begutachtung gehen. Die ÖVP verwundert und verärgert der Entwurf aber eher.

Die Koalition hat sich darauf geeinigt, das Pensionssytem zu reformieren. Ginge es ja dem Sozialministerium, könnte der von Minister ist über den Entwurf aber eher verwundert und verärgert.

So schnell wird´s dann doch nicht gehen, mit der Pensionsreform. Schon im Februar hatten sich die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP bei einem "Pensionsgipfel" auf Reformschritte geeinigt, nun legte Gesundheitsminister Stöger einen Gesetzesentwurf vor.

Diesen kritisiert die ÖVP aber als unvollständig: "Das ist ein mangelhafter Entwurf, den wir in dieser Form natürlich nicht akzeptieren", so Vizekanzler und Wirtschaftsminister (ÖVP). Er vermisse "vieles von dem, was wir im Februar vereinbart haben".

Finanzminister Hans Jörg Schelling geht noch weiter: Nicht nur würden viele vereinbarte Punkte fehlen, die SPÖ habe auch Punkte in den Entwurf aufgenommen, die gar nie besprochen worden seien.