Per App Pass verlängern und Wohnsitz melden

Eine App und eine Online-Plattform, auf denen die zehn wichtigsten und meist nachgefragten Behördengänge gebündelt und online erledigbar werden. Das ist der Plan von Margarete Schramböck, Bundesministerin für Wirtschaftsstandort und Digitalisierung. Heißen soll die Seite "oesterreich.gv.at", "die Datenhoheit bleibt beim Bürger", so Schramböck.

Alle Online-Angebote, von der Beantragung des Reisepasses über die An- und Ummeldung von Wohnorten und Fahrzeugen bis hin Dokumentenanforderungen sollen ganz einfach online an einem Ort erledigt werden können. Und jeder Österreicher soll so etwas wie eine "digitale Identität" erhalten – "nur auf Wunsch", so Schramböck. Wer wolle, könne die Behördenwege auch gleich wie bisher erledigen.

Dienste werden gebündelt

Die zentrale Online-Behördenanlaufstelle soll zwei Vorteile bringen: einen Bürokratieabbau mit jeder Menge Einsparpotential und einen benutzerfreundlicheren und bürgernaheren Behördenauftritt. Im ersten Schritt sollen bestehende Angebote der Verwaltung gebündelt werden. Diese Dienste, wie "help.gv.at", "usp.gv.at" und "ris.bka.gv.at" sind damit künftig über eine Seite zu finden.

Im zweiten Schritt sollen neue Angebote wie die Melde- und Ausweis-Beantragungen dazukommen und gleichzeitig der Zugang erleichtert werden. Dabei wird an eine Einmalanmeldung für alle Dienste, an die Unterstützung verschiedener Endgeräte und an die Umsetzung der Behörden-App gedacht. Sie soll auch als Dokumentenordner dienen, etwa eine digitale Form des Führerscheins beinhalten. Beim Pass soll eine Verlängerung mobil möglich sein, Erstanträge müsse man aber persönlich einreichen. Die Erstversion der Plattform soll im Herbst 2018 online gehen, der umfassende "Betrieb" soll Anfang 2019 starten. Das ist auch der Zeitplan für den Ausbau des neuen Mobilfunkstandard 5G.

"Gebühren für Bürger senken"

Lob für die Digitalisierungsaktion kam direkt nach der Präsentation vom Pensionistenbund, der aber auch auf "die Beibehaltung der analogen Wege" pocht. "Die Digitalisierung schafft völlig neue Chancen", lobt auch der Wirtschaftsbund. "Längst überfällig" ist diese Maßnahme für die NEOS, "aber auch bei weitem nicht genug".

Mit den voraussichtlichen Einsparungen wollen die NEOS dafür eintreten, dass diese den Bürgern weitergegeben werden. "Zugleich muss auch die Verwaltung selbst vereinfacht werden und geprüft werden, ob damit auch die Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger gesenkt werden können", so NEOS-Digitalisierungssprecherin Claudia Gamon. (red)