Pilz gibt für Mandat Parteivorsitz an Stern ab

Maria Stern hat zugunsten von Peter Pilz auf das freigewordene Mandat im Nationalrat verzichtet – dafür soll sie nach dessen Rückkehr Parteiobfrau werden.

Nach einer turbulenten Woche für die Liste Pilz haben Parteiobmann Peter Pilz, Frauensprecherin Maria Stern und der geschäftsführende Klubobmann Wolfgang Zinggl bei einer Pressekonferenz am heutigen Donnerstag dargelegt, wie es mit der Partei weitergehen wird.

Gleich zu Beginn bekräftigte Pilz erneut, dass er definitiv auf das freie Mandat von Peter Kolba nachrücken will. Maria Stern hatte ja auf die Nachnominierung verzichtet und so den Weg freigemacht. "Ich habe keine Sekunde gezögert und mit meiner Entscheidung den Gordischen Knoten durchschlagen", erklärte Stern. Die Personaldebatte habe die Liste Pilz das vergangene halbe Jahr dominiert und gelähmt, man sei auch inhaltlich nicht mehr durchgedrungen.

Stern erhält Parteivorsitz und höheres Gehalt

Pilz feiert den Schachzug als "gemeinsames Ergebnis". Im Gegenzug wurde Stern offenbar eine Beförderung versprochen. So Pilz in den Nationalrat zurückkehrt, wird er für sie den Posten des Parteiobmanns räumen. Stern, die bereits seit der Gründung der Bewegung seine Stellvertreterin war, rückt an die Parteispitze nach. Eine Entscheidung die sich auch monetär für die Frauenrechtlerin lohnen soll. Sie hatte zuletzt das Gehalt einer Bereichssprecherin in Höhe von rund 5.000 Euro brutto bezogen und will das "Gehalt ihres Vorgängers" übernehmen. Peter Pilz hatte sich zuletzt dafür ein normales Abgeordnetengehalt (8.755,80 Euro brutto) auszahlen lassen.

Doch was macht Pilz nach seiner Rückkehr, wenn er nicht mehr Parteiobmann ist? "Liste Pilz heißt nicht, dass überall Pilz draufsteht", erklärte der Parteigründer im Zuge der Pressekonferenz. Er wolle nicht alle Schlüsselpositionen selbst besetzen, sondern sich auf die BVT- und Eurofighter-Untersuchungsausschüsse konzentrieren und Alma Zadic und Daniela Holzinger dabei unterstützen.

Video: "heute.at" übertrug die gesamte Pressekonferenz LIVE

Er wolle in der Causa BVT unbedingt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), "der glaubt aus einem Nachrichtendienst der Republik einen Geheimdienst der Freiheitlichen machen zu können", zur Rede stellen, drohte Pilz. Die Retourkutsche von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker folgte nur wenige Minuten später via Aussendung: "Peter Pilz führt die Republik am Nasenring durch die Manege", schimpft Hafenecker und sprach von "Mandatsschacherei" und einer "Schande für das Hohe Haus".

Doch noch ist all das, zumindest offiziell, noch hypothetische Zukunftsmusik. Über die letzte Hürde – Alfred Noll muss die Nachnominierung für das Mandat der Landesliste NÖ erst noch annehmen – wollte Pilz nicht sprechen. "Wenn ich eines über meinen Freund Alfred Noll gelernt habe: Niemals an seiner Stelle eine Erklärung abgeben", so der Parteigründer. Kurios: Noll war zwar bei der Pressekonferenz dabei, allerdings nur als Zuhörer und sagte selbst kein Wort. (red)