Politik

Pilz tritt zurück: So geht es mit seiner Liste weiter

Heute Redaktion
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Peter Pilz (66) hat nach seinem quasi Rauswurf aus der Grünen Partei eine eigene Liste gegründet. Jetzt ist der Steirer, der seit 31 Jahren als Abgeordneter im Nationalrat sitzt, über Vorwürfe sexueller Belästigung gestolpert.

Zwei Frauen belasten das Polit-Urgestein aus Kapfenberg schwer. Pilz zog unter Tränen bei einer Pressekonferenz am Samstag Vormittag im Café Landtmann die Handbremse und trat zurück. Bei seinem Statement versuchte sich Pilz zu rechtfertigen, kritisierte aber auch seine ehemalige Partei, die Grünen, aber auch sich selbst.

Liste arbeitet weiter mit Pilz

Die von ihm gegründete Liste Pilz stellt sich hinter ihn. Man hoffe weiter auf eine intensive Kooperation mit dem Parteigründer, hieß es in einer Aussendung: "Selbstverständlich ist der Nationalratsklub an einer möglichst intensiven Kooperation mit Peter Pilz interessiert. Es ist jedoch dessen Entscheidung, inwieweit er diesem Anliegen nachkommt." Wie auch Pilz selbst ortet der Klub hinter einem der zwei voneinander unabhängigen Belästigungsvorwüren eine politische Intrige.

So geht es weiter

–Man werde "die politische Urheberschaft der Angriffe auf Peter Pilz" aufdecken, so der Ex-Grüne Wolfgang Zinggl in einer Aussendung am Samstag.

–Alle anderen Mitstreiter werden ihre Mandate annehmen – statt Pilz werde Martha Bißmann als Abgeordnete über die steirische Landesliste nachrücken.

–Wer den Klub anführen wird - ob Pilz selbst - wissen seine Mitstreiter nicht. Es solle jemand sein, der die Gepflogenheiten des Nationalrats kenne, heißt es aus der Partei.

–Unklar ist auch der neue Name der Partei, bestätigte Zinggl.

- Manche vermuten, dass sich die Liste ohne Pilz bald auflösen könnte.

Pilz streitet einen Fall ab

Was war geschehen? Eine Ex-Mitarbeiterin, konkret eine Sekretärin, hatte ihn der sexuellen Belästigung in 40 Fällen im Jahr 2015 bezichtigt, wie das profil berichtete.

Das bestreitet Pilz allerdings vehement. In diesem Fall sieht er sich als Opfer einer Frau, deren Wunsch nach Beförderung er nicht nachgekommen war. Sie hätte sich gerächt, indem sie sich an die Gleichbehandlungskommission gewandt hatte. Pilz: "In meinem Vokabular kommt "Schatzi" nicht vor"

Laut Pilz hätten sich die Grünen damals geweigert, den Fall öffentlich auszutragen, mehr noch, die Grünen hätten ihm angeboten, mit ihm einen Vorzugsstimmenwahlkampf zu führen. Ex-Grünen Chefin Eva Glawischnig bestreitet das. Pilz sei über die Vorwürfe informiert worden, das Opfer wollte in der Causa Verschwiegenheit. Pilz kündigte rechtliche Schritte gegen die Frau an. Warum die Grünen die Vorwürfe gegen Pilz nicht schon im Wahlkampf ausgepackt haben, ist unklar. Damals hätten sie ihren politischen Widersacher einen klaren Stolperstein auf seinem Weg in den Nationalrat gelegt - und würden wahrscheinlich selbst im Parlament sitzen.

++ Schwere Vorwürfe: Das steht in der Pilz-Anzeige ++

Sein Mitstreiter Peter Kolba ortet in diesem Fall "Groll" innerhalb der Grünen, die aus dem Parlament geflogen sind. Pilz? Entscheidung ermögliche dem Klub einen „unbelasteten Start". Das „politische Ziel", die Liste Pilz als „neue, starke Oppositionskraft gegen Schwarz-Blau zu schwächen", werde „nicht erreicht werden", schrieben die Pilz-Mitstreiter.



Vorfall im Forum Alpbach


In der zwieten Causa erhebt eine VP-Politikerin via Falter den Vorwurf der sexuellen Belästigung im Jahr 2013 beim Forum Alpbach. Zwei Zeugen bestätigten den Vorwurf. An diesen Fall könne er, Pilz sich nicht mehr erinnern, da er betrunken gewesen sei. Diese Anschuldigungen nehme er aber ernst, und hätten ihn bewogen, zurück zu treten. Er werde sein Mandat am Donnerstag nicht annehmen, so der Ex-Grüne. Er entschuldigte sich bei seiner Frau, bei der Liste, und den Wählern.

Bei der "Heute"-Umfrage zu der Causa stimmten auf die Frage, ob Pilz mit seinem Rücktritt die richtige Entscheidung getroffen hat, 68% mit "Nein" (siehe oben rechts).



(red)