Politik

Pilz nennt Klugs Privat-Trip "offensichtlich ungeset...

Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz schießt sich weiter auf Verteidigungsminister Gerald Klug (SP) ein.
Heute Redaktion
14.09.2021, 02:00

Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz schießt sich weiter auf Verteidigungsminister (SP) ein.

Dessen privater Frankreich-Trip samt Dienstwagen und Chauffeur sei "offensichtlich ungesetzlich", meinte er am Montag. Begründung: Im Bundesbezügegesetz sei nur die Nutzung des Dienstautos geregelt, der Einsatz des Chauffeurs für private Zwecke aber nicht.

Und: Weil Klug durch die Gratis-Nutzung seines Fahrers ein "geldwerter Vorteil" entstanden sei, müsse der Minister Einkommenssteuer zahlen. Warum der Feldzug gegen Klug? Dieser habe den Abgeordneten "präpotent" signalisiert, sie könnten ihm "den Buckel runterrutschen".