Doskozil hat "Finger in offene Wunden gelegt"

Ziemlich beste Freunde werden Hans Peter Doskozil und SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in diesem Leben wohl nicht mehr. Am Montag folgte der Bruch! "Dosko" kündigte in einem dreieinhalbseitigen Brief an das Bundesparteipräsidium und Rendi-Wagner an, nicht mehr als ihr Stellvertreter zur Verfügung zu stehen –  signiert mit "In Freundschaft, Hans Peter".

Löst das wirklich den seit lange auch öffentlich ausgetragenen Konflikt mit der Parteichefin Rendi-Wagner? "Nein, das tut es natürlich nicht", analysiert Thomas Hofer am Dienstag im Ö1 Morgenjournal.

In der jüngeren Geschichte der zweiten Republik gebe es mehrere Beispiele, wo auch einfache Parteimitglieder ohne bundespolitische Funktion "für gehörig Furore in der eigenen Partei gesorgt haben", sagt der Politikexperte und zieht einen Vergleich zu Jörg Haider. Er glaube nicht daran, dass sich Hans Peter Doskozil wirklich aus der Bundespolitik zurückziehen werde. Als Landeshauptmann werde er sich sicherlich wieder zu Wort melden.

Problematisch sieht Hofer aber die Art und Weise, wie der 50-Jährige seinen Rückzug bekannt gemacht hatte: "Dieses Schreiben ist das Papier gewordene Oxymoron, ein Widerspruch in sich", so der Experte weiter. "Er unterschreibt das 'in Freundschaft' und es ist alles andere als freundschaftlich gemeint. Er sagt, er will für Ruhe sorgen und erreicht ganz bewusst damit das Gegenteil."

Mit dieser Form der Inszenierung habe Burgenlands Landeshauptmann "maximalen Schaden" für die Bundes-SPÖ und auch für ihn persönlich verursacht. Noch vor eineinhalb Jahren sei Doskozil noch ein aussichtsreicher Kandidat für Rendi-Wagners Nachfolge gewesen, mit den seither entflammten innerparteilichen Diskussionen habe er aber auch sein eigenes Profil beschädigt und sich in ein Eck manövriert.

Kann Pamela Rendi-Wagner nun ohne Gegenrufe den Ton angeben? Durch "Doskos" Abgang sei sie zwar formal gestärkt und habe durch ihre medizinische Expertise in der Pandemie bisher punkten können, erklärt Hofer, aber in Hinblick auf die nächste Nationalratswahl "heißt das noch nicht viel". 

"Das, was Doskozil inhaltlich in diesem Schreiben anspricht, muss man ernst nehmen", mahnt der Experte im Interview. Besonders bei Themen wie die Migrations- und Sozialpolitik (Schlagwort Mindestlohn) habe er "Finger in Wunden gelegt, die man nicht ignorieren sollte, als SPÖ".

Die große Frage für die Sozialdemokratie werde sein, ob man nach der Eindämmung der Pandemie in harten innenpolitischen Themen eine "klarere und kantigere Positionierung" zeigen könne.