Polizei stellt klar! DARUM wurden Corona-Demos verboten

Die Corona-Demo fand ohne Masken und Abstand statt.
Die Corona-Demo fand ohne Masken und Abstand statt.GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
Laut der FPÖ sollen die Corona-Demos am Wochenende aus parteipolitischen Gründen verboten worden sein. Die Wiener Polizei dementiert entschieden. 

Sonntag Mittag waren am Wiener Ring auf Höhe des Burgtores rund 5.000 Menschen aufmarschiert, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Virus-Leugner ziehen zur Stunde noch immer durch die Stadt, kaum jemand hält Abstand oder trägt Mund-Nasen-Schutz.

Die FPÖ behauptete in einer Aussendung, dass eine "mögliche Eskalationen bei den heutigen Protesten gegen die Corona-Politik mutwillig und aus rein parteipolitischen Gründen" durch Weisung des Innenministeriums zur Untersagung der Demonstrationen "geradezu provoziert" würden. Die Landepolizeidirektion stellt nun fest: "Die Untersagung der Großversammlungen gegen die Corona-Politik der Regierung durch die Landespolizeidirektion Wien erfolgte aus rein sachlichen Gründen."

Demo findet trotzdem statt

Expertisen der Gesundheitsbehörde hätten auf die deutliche Gefahr der erhöhten Übertragbarkeit der neuen Covid-19-Virusvarianten bei Massendemonstrationen ohne Einhaltung des Abstandes– und Schutzmaßnahmengebots hingewiesen, heißt es in einer Aussendung. Die Gesamtstaatlichen Bemühungen zur Reduktion der Neuansteckungen wären konterkariert. Daher habe die Landespolizeidirektion Wien dem Schutz vor Gefahren für die Gesundheit den Vorrang gegeben und die Versammlungen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen untersagt.

"Parteipolitische Überlegungen haben dabei keinen Platz zu finden. Orientiert an diesen epidemiologischen Gegebenheiten, hat die Landespolizeidirektion Wien am frühen Nachmittag auch die Auflösung formell verfügt und ist bestrebt, ein gewaltfreies Auseinandergehen der Demonstrationsteilnehmer zu ermöglichen", heißt es in einer Aussendung. Die Demonstranten erschienen bekanntlich trotzdem und ziehen nun durch die Straßen.

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