Oberösterreich

Polizistin ging auf Corona-Demos, nun droht ihr Strafe

Eine Polizistin in Steyr trat auf Demonstrationen als Kritikerin der Corona-Maßnahmen auf. Ihre Vorgesetzten haben damit keine Freude.

Clemens Pilz
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Ein Polizeiauto bei einer "Corona-Demonstration" in Wien
Ein Polizeiauto bei einer "Corona-Demonstration" in Wien
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Eine Steyrer Polizistin muss sich vor der Disziplinarkommission verantworten. Sie soll auf Corona-Demonstrationen, darunter auch Veranstaltungen in Wien, als Kritikerin der Bundesregierung aufgetreten sein. Rechtsextreme Medien feierten sie dafür ab, die Frau wurde zu einem Aushängeschild der Corona-Gegner.

Der Vorwurf: Dies sei nicht mit § 43 des Beamtendienstrechts vereinbar. Der besagt: "Der Beamte hat in seinem gesamten Verhalten darauf Bedacht zu nehmen, dass das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben erhalten bleibt."

Auf die Beamtin könnte nun eine Reihe an Maßnahmen zukommen, von einer bloßen Ermahnung bis zur Suspendierung. Bei dem Disziplinarverfahren wird wohl auch der fast zweijährige Langzeitkrankenstand der Polizistin und vierfachen Mutter thematisiert werden. Theoretisch könnte die Corona-Kritikerin in einem Folgeverfahren in Frühpension kommen. 

Protest für Polizistin

Wie "Krone.at" berichtet, formieren sich in sozialen Netzwerken bereits Unterstützer der Beamtin. Sie wollen vor dem Steyrer Gerichtsgebäude für die Frau demonstrieren – dass das Verfahren gar nicht dort stattfindet, steht auf einem anderen Blatt.

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