Präsident von Balkan-Staat tritt nach Wahlniederlage ab

Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev hat seinen Rücktritt angekündigt. Zaev sagte am Sonntag vor Journalisten, er übernehme damit die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei Kommunalwahlen am Wochenende. "Ich trete als Ministerpräsident zurück."

Zaev sagte, er habe dem Land "Freiheit und Demokratie gebracht". "Und Demokratie bedeutet, Verantwortung zu übernehmen." Daneben legt er auch sein Amt als Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei SDSM nieder.

Zaev war seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens. 2018 einigte er sich in Verhandlungen mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen Landesnamen Republik Nordmazedonien und zog damit einen Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit Griechenland.

Namensänderung

Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien. Die Beilegung des Streits ebnete dem Land den Weg zur Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU.

Zaev hatte zugesagt, die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen zu bekämpfen sowie Fortschritte bei den EU-Beitrittsgesprächen zu erzielen. In den vergangenen Monaten kam er dabei aber kaum voran.