Wien
Protestcamp aufgelöst, Besetzer wollen dennoch bleiben
Seit heute Mittag gelten die Protestcamps bei der Stadtstraße offiziell als aufgelöst. Gehen wollen die Aktivisten aber noch lange nicht.
Am Vormittag stellte Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), die aus Sicht der Stadt negatven Konsequenzen der Blockade der geplanten Stadtstraße da. Sie sprach davon, dass dadurch Wohnungen für rund 60.000 Menschen fehlen würden, wir haben berichtet. Und obwohl Sima da noch weitere Gespräche mit den Besetzern ankündigt, bekamen eben diese nur kurze Zeit später Besuch von der Polizei. Diese teilte im Auftrag der Stadt mit, dass die Besetzung nicht länger geduldet werde und erklärte die Protestcamps nach dem Versammlungsgesetz für aufgelöst.
Die Aktivisten wurden angewiesen, die Hütten in "gebotener Zeit" abzubauen und die Herstellung des Urzustands herbeizuführen. Doch genau das wollen sie nicht machen, wie Camp-Sprecherin Lena Schilling gegenüber "Heute" erklärt: "Wir werden sicher nicht freiwillig gehen".
Stattdessen riefen die Besetzer via Social Media zur Unterstützung auf. Man wisse nicht genau, wie es nun weitergehe. Obwohl seitens der Stadt und der Polizei betonte wurde, dass keine erzwungenen Räumung geplant sei, bereiten sich die Aktivisten darauf vor - und legen es vielleicht sogar darauf an. Das würde die Stadt unter Druck bringen, denn Bilder einer Zwangsräumung versuchte man im Rathaus bisher zu vermeiden.