FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache besuchte am Montag gemeinsam mit FPÖ-Landesparteiobfrau Barbara Rosenkranz und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky das Erstaufnahmelager Traiskirchen, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Dabei wurde die blaue Delegation mit Rassismus-Transparenten empfangen.
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Eine kleine Gruppe von Demonstranten erwartete Strache mit seinem Gefolge vor dem Asylheim. Auf einem Transparent stand "Rassismus tötet". Die Kundgebung verlief aber friedlich. Gleich mehrere Polizisten umringten die Demonstranten und schirmten sie von der FPÖ-Delegation ab, wie Bilder zeigen.
Strache betonte anschließend, dass "hier endlich eine Lösung gefunden" werden müsse, und zwar auch "im Interesse der leidgeplagten Bevölkerung der Gemeinde Traiskirchen und des Bezirkes Baden". Es gebe eine massive Überbelegung mit fast 1.500 Personen. Das Problem wirke sich auf die Kriminalitätsrate aus. Der Bezirk Baden hätte im ersten Halbjahr 2012 einmal mehr die höchste Zahl von angezeigten Straftaten von ganz Niederösterreich, nämlich 4.337.
Die Betreuungsplätze für Asyl-Suchende auszubauen sei aber definitiv der falsche Weg, betonte Strache. Ziel müsse es in Wahrheit vielmehr sein, die Zahl der Asylsuchenden drastisch zu reduzieren. Denn die Überbelegung des Erstaufnahmelagers sei in erster Linie eine Folge der völlig verfehlten Asylpolitik.
Es gebe einen wesentlichen Grundsatz, der nie befolgt wurde: "Asyl bedeutet Schutz vor Verfolgung, und zwar auf Zeit", so Strache. Der klassische Asylwerber sei aber heute zur Ausnahme geworden. "Österreich ist stattdessen zu einem Magneten für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Herren Länder geworden, die in Wahrheit keinen Schutz benötigen, sondern lediglich die Errungenschaften des Sozialstaates in Anspruch nehmen wollen."
