Politik

Prozess Strache gegen hc-strache.at: Vergleich

Heute Redaktion
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Die Internet-Seite hc-strache.at war am Donnerstag Gegenstand vor Gericht. FP-Chef Heinz-Christian Strache klagt den Betreiber, der angekündigt hatte, dort Kopftücher zu verkaufen. Streitwert: immerhin 35.000 Euro. Die Seite wurde per einstweiliger Verfügung stillgelegt. Das Verfahren, zudem zahlreiche Unterstützer des Tirolers gekommen waren, endete mit einem Vergleich. Strache selbst war nicht anwesend.

Die Internet-Seite hc-strache.at war am Donnerstag Gegenstand vor Gericht. FP-Chef Heinz-Christian Strache klagt den Betreiber, . Streitwert: immerhin 35.000 Euro. Die Seite wurde per einstweiliger Verfügung stillgelegt. Das Verfahren, zudem zahlreiche Unterstützer des Tirolers gekommen waren, endete mit einem Vergleich. Strache selbst war nicht anwesend.

In Zukunft wird Prieth die Domain gemäß dem Vergleich nicht mehr verwenden, wenngleich sie auf ihn registriert bleibt.

Kauft Strache hc-strache.at?

Der Richter muss nun noch entscheiden, wer die Verfahrenskosten (rund 6.000 Euro) zu tragen hat. Das Urteil wird schriftlich ergehen. Die Domain will der 28-jährige Tiroler verkaufen.

Zur Vorgeschichte: Kopftücher des Modells "STRaßenCHef*in" um zehn Euro hatte Prieth unter hc-strache.at beworben. Der FP-Chef (Web-Auftritt hcstrache.at) fand diesen Namens-Klau gar nicht lustig.

Sein Anwalt Michael Rami brachte daher Klage auf Unterlassung und Schadenersatz ein: "Der Beklagte hat diese Domain ganz bewusst 'gekapert', im Wissen, dass der damit verbundene Name dem Kläger zuzuordnen ist", so die Begründung. Betreiber David Prieth hatte schon die Reißleine gezogen und bezeichnete die Seite als "Aktionskunstprojekt".

Die Auswirkungen des Namensgebrauchs seien "nicht überblickbar. Dem Kläger drohe vor allem ein Verlust des Vertrauens seiner (potenziellen) Wähler und Anhänger. Damit wäre die Umsetzung seiner politischen Ziele erschwert.", hieß es im Vorfeld.

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