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Putin-Amnestie könnte Pussy Riot Freiheit bringen

Heute Redaktion
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ank eines geplanten Amnestiegesetzes könnten die Musikerinnen von Pussy Riot sowie die in der Arktis verhafteten Greenpeace-Aktivisten schon bald frei kommen. Einen Entwurf über ein Amnestiegesetz des russische Präsident Vladimir Putin hat die Duma am Dienstag angenommen. Die Begnadigung könnte auch die Musikerinnen und die Umweltschützer betreffen.

schon bald frei kommen. Einen Entwurf über ein Amnestiegesetz des russische Präsident Vladimir Putin hat die Duma am Dienstag angenommen. Die Begnadigung könnte auch die Musikerinnen und die Umweltschützer betreffen.

Insgesamt werde das Gesetz 25.000 Menschen betreffen. 1.300 Menschen sollen aus der Haft entlassen und 17.500 Personen, die zu anderen als Freiheitsstrafen verurteilt wurden, begnadigt werden. Rund 6.000 Gerichtsverfahren würden eingestellt werden, so der Sprecher Wladimir Vasiljew. Anlass ist das 20-jährige Bestehen der russischen Verfassung, das vor einer Woche mit einer Rede Putins begangen wurde. Die ersten Verurteilten könnten um den Jahreswechsel freikommen.

Begnadigung für alle Rowdys?

Der Text sieht laut Medienberichten unter anderem eine Begnadigung für all jene vor, die wegen "Rowdytums" verurteilt oder angeklagt wurden. Somit wären auch die inhaftierten Musikerinnen der Punkband Pussy Riot sowie die mittlerweile gegen Kaution auf freien Fuß gesetzten Umweltaktivisten von Greenpeace betroffen.

Von der bevorstehenden Amnestie für Pussy-Riot und die Greenpeace-Aktivisten berichtet am Dienstag auch der finnische Privatsender MTV3, der seine Informationen auf den Leiter einer parlamentarischen Arbeitsgruppe über die Bedingungen einer Begnadigung, Wladimir Osetzkin, stützt. Die beiden vermutlich prominentesten als Putin-Kritiker bekannten, wegen verschiedener Delikte verurteilten russischen Häftlinge, der Ex-Ölmagnat Mihail Chodorkowski und der Oppositionspolitiker Aleksej Nalvalni seien davon jedoch nicht betroffen, sagte Osetzkin laut MTV3.

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