Ukraine

Putin-Selenski-Treffen könnte bald Realität werden

Die Verhandlungsteams von Russland und der Ukraine arbeiten aktuell an einem 15-Punkte-Plan. Dieser könnte für ein Ende des Krieges sorgen.
Michael Rauhofer-Redl
16.03.2022, 18:58

Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Vorbereitungen für ein Treffen der Präsidenten der beiden in den Ukraine-Krieg involvierten Länder konkreter werden. Laut der russischen Staatsagentur Ria Nowosti würden Dokumente für ein direktes Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und dessen russischen Amtskollegen, dem Aggressor des Krieges, Wladimir Putin, ausgearbeitet.

Dabei bezog sich die Agentur auf Mychajlo Podoljak, einem der engsten Berater Selenskis. Dieser hatte dies am Mittwoch in einem Interview mit dem US-Sender PBS anklingen lassen. "Der einzige Weg, diesen Krieg zu beenden, sind direkte Gespräche der beiden Präsidenten. Daran arbeiten wir bei diesen Verhandlungen", so Podoljak. Aktuell seien diese Dokumente in Ausarbeitung, die die beiden Staatschefs dann vereinbaren und unterzeichnen können. 

Neutralität als Streitpunkt

Dabei könnte es dem Anschein nach schon um Dokumente, die ein (rasches) Ende des Krieges zum Inhalt haben, gehen. "Es könnte schon bald passieren", erklärte der Ukrainer. Ob ein Ende des Krieges auch gleichbedeutend mit einem (lang anhaltenden) Frieden wäre, bleibt allerdings dahingestellt. Zwar gebe es in den Verhandlungen Fortschritte, konkrete Ergebnisse stehen allerdings noch aus. 

Zuletzt erklärte die russische Seite etwa, dass die Neutralität der Ukraine nach österreichischem Vorbild Gegenstand von Verhandlungen sei. Diesem "Kompromiss" erteilte Selenski aber schon kurze Zeit später eine klare Abfuhr. Zwar wisse das Land, dass es kein NATO-Mitglied werden könne, es brauche aber für einen künftigen Angriff auf das Land "echte Sicherheitsgarantien" – eine Neutralität wie in Österreich wird es also in der Ukraine nicht geben. 

15-Punkte-Plan in Arbeit

Im Verlauf des Krieges hatte Selenski immer wieder ein Treffen mit Putin angeboten. Bislang reagierte Moskau allerdings stets äußerst zurückhalten auf diesen Vorschlag. Es sei nur möglich, wenn es darum gehe, konkrete Vereinbarungen zwischen Russland und der Ukraine zu besiegeln, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Genau daran wird nun offensichtlich mit Hochdruck gearbeitet.

Nach Informationen der "Financial Times" werde derzeit an einem 15-Punkte-Plan gearbeitet. An erster Stelle stünden die von Russland geforderte Neutralität und Entmilitarisierung der Ukraine – wie zuvor erwähnt ein enorm großer Brocken – sowie der von Kiew verlangte Abzug russischer Truppen. Territoriale Streitfragen, etwa über die Halbinsel Krim oder die Separatistengebiete im Osten,  sollten erst später diskutiert werden.

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