Niederösterreich
Rassistische Polizei? Das soll wirklich passiert sein
Nach Schüssen war in Baden ein Großaufgebot ausgerückt, kontrollierte in der Folge mehrere Männer. Auch Hasan I., der sich schlecht behandelt fühlte.
Ein großer Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Baden hatte ein unschönes Nachspiel. Denn: Beamte sollen einen Zeugen gestellt haben, dieser musste sogar die Hände hochhalten. Dann soll die Exekutive Hasan I. (31, Name auf Wunsch geändert) schlecht und rassistisch behandelt haben - alles dazu hier.
Da es ein Einsatz des Stadtpolizeikommandos Baden war, ist nicht die Landespolizeidirektion NÖ, sondern der Stadtpolizeikommandant (im Urlaub derzeit, Anm.) oder die Gemeinde, also der Bürgermeister, zuständig.
Das sagt Bürgermeister
Jetzt nahm Badens Bürgermeister Stefan Szirucsek (VP) dazu ausführlich Stellung: "In der Silvesternacht wurden bei der Polizei Schüsse gemeldet. Die Situation war anfangs sehr unklar, wir alle haben noch die schrecklichen Bilder vom 2. November 2020 im Kopf, daher rückten zahlreiche Streifenwagen und Beamte mit ballistischen Schutzwesten aus. Am Einsatzort wurden dann mehrere Personen kontrolliert. Unter anderem auch der Beschwerdeführer, der eine Kapuzenjacke an hatte und die Kapuze ins Gesicht gezogen hatte. Zudem hatte er die Hände in der Jackentasche, also forderten die Beamten den Mann auf, die Hände hochzunehmen."
"Ich kann keinem Beamten einen Vorwurf machen. Sie trugen sogar zur Deeskalation bei" - Badens Stadtchef Stefan Szirucsek am Mittwoch zu "Heute".
Der Badener Ortchef weiter: "Ich habe mir den Sachverhalt chronologisch sehr genau schildern lassen, auch das Video gesichtet und kann keinem der Beamten einen Vorwurf machen. Die Exekutivbeamten haben alles korrekt gemacht und auch zur Deeskalation beigetragen."
Hasan I. empfand die Situation freilich anders: "Man hilft der Polizei, wird dann mit gezückter Waffe aufgefordert, die Hände hochzunehmen, wird herablassend und rassistisch behandelt und jetzt soll ich vielleicht noch eine Anzeige bekommen?“ Der 31-Jährige kündigte an, einen Anwalt und ZARA einzuschalten und schrieb eine Beschwerde an die (nicht zuständige) Landespolizeidirektion.
Wie berichtet hatten zwei Männer in der Silvesternacht in Baden mit einer Schrecksschusspistole aus einem silberfarbenen 7er BMW gefeuert, ein Polizei-Großeinsatz war die Folge.