Rauchen: FPÖ-Kritik an ORF wegen ÖVP-Granden

Die FPÖ schießt sich seit Tagen auf den ORF ein. Jetzt haben die Blauen die ORF-Berichterstattung über das „Don't Smoke"-Volksbegehren speziell ins Visier genommen, FP-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein kündigte eine neue Beschwerde bei der Medienbehörde an. Der Grund der blauen Wut: In der "Zeit im Bild" am Samstag kamen Ex-Politiker wie Erwin Pröll und Reinhold Mitterlehner zum Antirauch-Volksbegehren zu Wort, die das Referendum unterstützen.

Pröll und Mitterlehner sind "Null-Meldung"

Nach Ansicht der FPÖ verletzt der Bericht das ORF-Gesetz. Es werde einer "rechtlichen Prüfung zu unterziehen sein", dass "bereits aus dem Entscheidungsprozess ausgeschiedene Politiker" derart prominent in der "Zeit im Bild" vorkommen, ließ der medienpolitische Sprecher der FPÖ Hans-Jörg Jenewein die erstaunte Öffentlichkeit wissen. Pröll und Mitterlehners Meinung sei eine "Null-Meldung".

"Meinungsmanipulativer Gag"

Es stehe im Raum, dass es sich bei dem ORF-Bericht "einzig um einen unterschwelligen, meinungsmanipulativen Gag handelte, der nebenbei nur dazu Einzug in die Berichterstattung gefunden habe, um gegen die geplanten gesetzlichen Regelungen der Bundesregierung Stimmung zu machen," wetterte Jenewein. Ob dies nun "dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk tatsächlich zu Gesicht stehe", müsse jedenfalls beantwortet werden, forderte der blaue Mediensprecher.

Pröll und Mitterlehner unterschreiben

"Das Aufheben des Rauchverbots ist zweifelsohne ein Rückschritt und nicht sinnvoll", hatte Erwin Pröll zuvor erklärt. Er sei "überzeugter Nichtraucher", die Pläne der ÖVP-FPÖ-Koalition finde er aus gesundheitspolitischer Sicht falsch. Er habe deshalb gemeinsam mit seiner Frau unterschrieben.

Ähnlich äußerte sich Reinhold Mitterlehner, in dessen Amtszeit 2015 das generelle Rauchverbot ab Mai 2018 beschlossen wurde: "Ja, ich werde unterschreiben. Es ist für mich stimmig und sachlich notwendig, hier konsequent zu bleiben", sagte Mitterlehner zum "Kurier".

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