Rechnungshof-Ausschuss geht an Moser

An die Spitze des Rechnungshofausschusses wurde Mittwochabend die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser zur Vorsitzenden gewählt - sie übernimmt diese Funktion von ihrem Parteikollegen Werner Kogler, der dem Ausschuss seit 1999 vorstand.

Gleich nach Beendigung der Plenarsitzung konstituierten sich am Mittwochabend neben dem Rechnungshofausschuss noch der Innenausschuss, der Landesverteidigungsausschuss und der Verfassungsausschuss. Bis auf den Rechnungshofausschuss blieben die Obmänner mit Otto Pendl (SPÖ, Inneres), Mario Kunasek (FPÖ, Verteidigung) und Peter Wittmann (SPÖ, Verfassung) gleich.

Der bereits konstituierte Hauptausschuss des Nationalrats beschloss bei einer Sitzung nach dem Plenum einstimmig die Einsetzung eines Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union. Dessen Vorsitz hat der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) inne.

Während NEOS, Grüne und FPÖ die Wahl weiterer Ausschüsse verlangten, verwiesen SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und der ÖVP-Abgeordneter Peter Haubner darauf, dass man Konsens über eine künftig geringere Zahl von Ausschüssen anstrebe. Die ÖVP wolle die Reduzierung der bisher 39 Ausschüsse um ein Viertel, dafür aber mehr Sitzungstermine und einen fixen Sitzungsplan, um so effizienter arbeiten zu können, erklärte Haubner.