Politik

Rechter Blauer Martin Graf vor Polit-Comeback

Heute Redaktion
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Martin Graf 2013 bei der Pressekonferenz, bei der er seinen Rücktritt erklärt hatte.
Martin Graf 2013 bei der Pressekonferenz, bei der er seinen Rücktritt erklärt hatte.
Bild: Denise Auer

Der umstrittene frühere dritte Nationalratspräsident Martin Graf könnte nach der Wahl wieder im Parlament sitzen. 2013 war er nach mehreren schweren Vorwürfen zurückgetreten.

Bei der FPÖ steht einer ihrer umstrittensten Politiker vor einem Comeback im Nationalrat. Martin Graf soll einen wählbaren Platz auf der Nationalratswahlliste erhalten und könnte damit wieder ins Parlament einziehen, so die APA. Dort saß der 57-Jährige bereits von 1994 bis 2002 sowie 2006 bis 2013. Von 2008 bis 2013 war der Bezirksparteichef der FPÖ Donaustadt (W) sogar Dritter Nationalratspräsident.

Zahlreiche Negativschlagzeilen

Während seiner Karriere geriet Graf immer wieder in die Schlagzeilen. So sorgte etwa seine Mitgliedschaft in der schlagenden rechten Burschenschaft "Olympia" für Aufregung und scharfe Kritik. Seine frühere Funktion als Geschäftsführer des Forschungszentrums Seibersdorf brachte ihm einVerfahren wegen Vorwürfen der Untreue und Förderungsmissbrauch ein. Das wurde 2014 allerdings eingestellt. Ein Jahr später musste die Staatsanwaltschaft auch ihre Untersuchungen in Sachen "Stiftung Meschar" einstellen. In dieser Causa lauteten die Vorwürfe unter anderem auf Untreue und Förderungsmissbrauch.

Rücktritt 2013

Vor der Nationalratswahl 2013 verzichtete Graf auf einen Listenplatz. Begründung damals: "politische Hetze" gegen ihn. Mittlerweile sieht ihn seine Partei als voll rehabilitiert an. Letztentscheidung über die Nominierung trifft der Bundesparteivorstand der FPÖ.

Ob eine mögliche Kandidatur der FPÖ hilft, scheint fraglich. Nicht zuletzt, weil die Freiheitlichen erst jüngst wieder mit Vorwürfen des Antisemitismus konfrontiert waren. Der frühere Nationalrat Johannes Hübner soll bei einer Veranstaltung in Deutschland antisemitische Codes verwendet haben. Wenige Tage nach Bekanntwerden der Vorwürfe kündigte Hübner an, nicht mehr für den Nationalrat zu kandidieren.

(bob)