Regierung kündigt den neuen "Digi-Tausender" an

Finanzminister Gernot Blümel wies bei der Regierungs-Pressekonferenz am Dienstagmorgen darauf hin, dass man sich seit fast genau einem Jahr in "der weltweiten Pandemie und der damit verbundenen Wirtschaftskrise" befände. Innerhalb von Europa habe Österreich dabei "am meisten Defizit-wirksame Maßnahmen zur Verfügung gestellt". Insgesamt seien bisher 33 Milliarden Euro an Hilfen ausgezahlt und zugesichert worden. Der größte Brocken dabei: 6,6 Milliarden Euro für Kurzarbeit.

Beim seit rund vier Wochen aktiven Ausfallbonus seien 260 Millionen Euro ausgezahlt worden, ab sofort könne er auch für den Februar beantragt werden, so Blümel. Konjunkturell bessere sich die Lage für Österreich langsam, auch durch die Lockerungen. Derzeit liege man rund sechs Prozent unter dem Vorjahresniveau und in etwa im Schnitt der Euro-Zone. "Dass der Einbruch in Österreich stärker ausfiel als in Ländern mit denen wir uns üblicherweise vergleichen, liegt am Ausfall des Tourismus", so Blümel.

"Digi-Tausender" angekündigt

Wirtschaftsministern Margarete Schramböck erklärte, der Konsum in Österreich sei mit rund neun Prozent weit stärker als in anderen Ländern zurückgegangen, Nächtigungen seien gar um 40 Prozent eingebrochen – und die Pandemie sei noch nicht überstanden. Wichtig sei, in die Digitalisierung und die Ausbildung der Mitarbeiter zu investieren, denn diese Maßnahmen würden trotz Krise die Zukunfts-Chance sein.

Deswegen komme nun laut der Wirtschaftsministerin auch der "Digi-Tausender", der mit der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft FFG auf den Weg gebracht werde und rund 7,6 Millionen Euro kosten soll. Kleine und mittelständische Unternehmen haben dabei Anspruch auf tausend Euro für je zehn Mitarbeiter pro Betrieb, die digital aus- und weitergebildet werden sollen. 

Arbeitsminister sieht Besserung

Laut Arbeitsminister Martin Kocher gibt es auch wieder einen Lichtblick am Arbeitsmarkt: Diese Woche waren rund 12.000 Personen weniger arbeitslos als noch in der Vorwoche – und mit rund 393.000 Arbeitslosen erstmals wieder unter 400.000 Menschen ohne Arbeit. Rund 75.000 Personen befänden sich aktuell in Schulungen. Im Sommer könne "leicht optimistisch" geschätzt die Zahl der Arbeitslosen auf 330.000 bis 350.000 zurückgehen, so der Arbeitsminister.

Die Frage nach einer Budgetgrenze bei der Corona-Impfastoffbeschaffung verneinte wiederum Blümel: "Heuer sind 120 Millionen Euro für Impfdosen budgetiert und wenn es noch mehr Geld braucht, dann werden wir es zur Verfügung stellen." Es sei absurd, dass Österreich bei der Impfstoffbeschaffung sparen solle, das Land gebe in der Krise viel Geld aus, so der Finanzminister.