Reinhold Lopatka hält nichts von Klubwechselverbot

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat sich in der "Presse" zur einem Plan, der es Nationalratsabgeordneten erschweren soll, in einen anderen Klub zu wechseln, geäußert. Er hält entsprechende Ideen für "befremdlich".

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat sich in der "Presse" zur einem Plan, der es Nationalratsabgeordneten erschweren soll, in einen anderen Klub zu wechseln, geäußert. Er hält entsprechende Ideen für "befremdlich".

Nationalratspräsidentin hatte zuletzt ein Verbot oder einen Nationalratsbeschluss angedacht. Gemeinsam mit dem roten Klubchef Andreas Schieder könnte sie sich auch eine "Cooling-off-Phase" vorstellen.

Alle Pläne in diese Richtung hält Lopatka für "befremdlich" und spricht sogar von einem "Widerspruch zur Verfassung", da diese Überlegungen nicht mit dem freien Mandat vereinbar seien.

Reinhold Lopatka war in den letzten Wochen mitverantwortlich dafür, dass vier Mandatare aus dem Team Stronach in den ÖVP-Parlamentsklub wechselten.