SPÖ: Ab dieser Zahl wird über Lockerungen diskutiert

Pamela Rendi-Wagner im Roten Foyer
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Erste Ende nächster Woche wird man sehen, ob es neue Maßnahmen braucht. Lockerungen soll es hingegen erst ab einer gewissen Zahl geben.

Die Latte, dass dieses Jahr ein besseres wird, ist nicht all zu hoch. So startet SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bereits am 3. Jänner mit dem ersten Roten Foyer. Thema: Die aktuellen Corona-Entwicklungen.

Vorneweg, dass die Zahlen immer noch zu hoch sind, ist eindeutig. Doch "Wir müssen uns jedes Mal vergegenwärtigen, dass es hier um Menschen geht", so die Epidemiologin.

Neue Maßnahmen?

Die Effekte der Weihnachtsfeiertage und Silvester sind erst Ende nächster Woche ablesbar, da die maximale Inkubationszeit 14 Tage beträgt. Um den 9./10. Jänner kann also erst eine Prognose für die kommenden Wochen abgegeben werden. Daran geknüpft dann auch etwaige Maßnahmen, die es braucht.

Deutschland ist in einer vergleichbaren Lage, bei den Infektion hat man in etwa gleich hohe Werte. Trotzdem wird der Lockdown dort voraussichtlich bis Februar verlängert. Die entscheidende Frage lautet deswegen "Ob es weitere Lockdown-Maßnahmen braucht". Diese könne allerdings nicht auf Basis von einer Massentest-Verpflichtung getroffen werden, sondern nur aufgrund des Infektionsgeschehens.

Zahlen für Lockerungen

Bei einer Zahl der täglichen Neuinfektionen über 1.000 "brauchen wir über Lockerungen gar nicht erst diskutieren", so Rendi-Wagner. Auch den Abänderungsantrag zum Epidemiegesetz brauche es in dieser Form nicht. "Was es braucht, ist eine kluge, eine vernünftige neue Teststrategie für Österreich, um einen vierten Lockdown mit Sicherheit vermeiden zu können".

Dazu bräuchte es etwa gezielte Zutrittstests bei Veranstaltungen wie Konzerten, aber auch in anderen Bereichen könnten neue Technologien Einzug finden. Die Firmen Roche und Siemens seien etwa in der Lage, Papierteststreifen herzustellen, die einfach, sicher und schnell anwendbar sind.

Corona-Vollbremse

"Regelmäßiges Testen wirkt wie eine Corona-Vollbremse". Diese müssen einfach zugänglich und anwendbar sein, solche Heimtests oder Wohnzimmertests könnten dann nicht nur zu Hause, sondern auch am Arbeitsplatz angewendet werden. Auch WKO-Chef Harald Mahrer sieht darin den idealen Weg.

"Es braucht einfach machbare und zugängliche Massentests. Wir müssen weg vom organisatorisch sehr aufwändigen derzeitigen Test-System. Dafür braucht es einen flächendeckenden Einsatz von einfachen, niederschwelligen Tests für zu Hause."

Risiko von Virus-Mutationen

Auch bei den Impfungen würde Rendi-Wagner einiges anders machen. "Schwer beeindruckt" blickt sie hier nach Israel, das innerhalb kürzester Zeit ein Zehntel der Bevölkerung geimpft und 350 Impfzentren errichtet hat.

Hier sei Gefahr im Verzug, denn monatelanges Warten senke die Impfbereitschaft und "erhöht das Risiko von Virus-Mutationen". Aus diesem Grund kündigte sie eine parlamentarische Anfrage an Gesundheitsminister Rudolf Anschober an, um Transparenz bei der Impfstoffbeschaffung zu erlangen.

Dem Abänderungsantrag des Epidemiegesetzes wird die SPÖ nicht zustimmen. Damit soll unter anderem das Freitesten geregelt werden, aber "Dieses Gesetz braucht es in dieser Form nicht". Er gehe weit über vernünftige Zutrittstest hinaus und stelle einen "rechtlich bedenklichen Blanko-Scheck" dar.

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