Politik

Retourkutsche: Hunderte unterstützen Klage gegen Kickl

Heute Redaktion
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FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl drohte am Mittwoch per Presseaussendung damit, die Schauspielerin Katharina Stemberger anzeigen zu wollen, weil er ihr "Verhetzung" im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung für Alexander Van der Bellen vorwarf. Nun kommt die Retourkutsche: Hunderte unterstützen eine Klage gegen Herbert Kickl selbst.

vorwarf. Nun kommt die Retourkutsche: Hunderte unterstützen eine Klage gegen Herbert Kickl selbst.

Am Donnerstagmorgen hatte die für die Anklage gegen Herbert Kickl bereits 204 Unterzeichner. Der Initiator Michael Lienbacher und die Unterzeichner sind der Meinung, dass nicht Katharina Stemberger, sondern Herbert Kickl angezeigt gehört.

Verleumdung

Kickl, der Rechtswissenschaft studiert hat, müsste wissen, dass Stemberger der Tatbestand der Verhetzung nicht erfüllt hat. Ihre Aussagen waren gegen keine Rasse, Minderheit oder Religion gerichtet. Daher soll die Staatsanwaltschaft prüfen, ob sich Kickl mit seinen Unterstellungen nicht des Tatbestands der Verleumdung schuldig gemacht hat.

Verleumdung heißt, jemandem eine strafbare Handlung zu unterstellen, obwohl man weiß, dass sie unwahr ist.

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