RH kritisiert Förderungen im Familienbereich

Der Rechnungshof kritisiert die Vergabe von Förderungen durch die "Familie & Beruf Management GmbH". Sie sei ohne klare Festlegung von Förderungskriterien erfolgt. Außerdem seien Subventionen ausgezahlt worden, obwohl die Abrechnungen nicht ordnungsgemäß gewesen seien, oder die Bestätigung über die widmungsgemäße Verwendung fehlte.

kritisiert die Vergabe von Förderungen durch die "Familie & Beruf Management GmbH". Sie sei ohne klare Festlegung von Förderungskriterien erfolgt. Außerdem seien Subventionen ausgezahlt worden, obwohl die Abrechnungen nicht ordnungsgemäß gewesen seien, oder die Bestätigung über die widmungsgemäße Verwendung fehlte.

Aufgabe der "Familie & Beruf Management GmbH" waren etwa Förderungen an das Institut für Familienforschung und den Gemeindebund. Insgesamt erhielt sie zwischen 2006 und 2012 knapp 20 Mio. Euro vom Bund. Neben der Fördervergabe monierte der RH, dass der administrative Aufwand der GmbH um rund 51 Prozent höher war, als bei der Errichtung vorgesehen. Weiters habe man die ursprünglich vorgesehene Lukrierung von Drittmitteln nicht realisieren können.

Familienministerium soll übenehmen

Der Gesellschaft empfahl der RH unter anderem, die widmungsgemäße Verwendung ausbezahlter Fördermittel zu prüfen und gegebenenfalls Rückforderungen geltend zu machen. Förderungsentscheidungen sollten "nachvollziehbar und transparent" dokumentiert werden. Dem schlug der RH vor zu analysieren, ob nicht die Aufgabenwahrnehmung durch das Ministerium selbst zweckmäßiger wäre.