Robert Lugar für Aufnahmestopp bei Flüchtlingen

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar sieht die Obergrenze bei Flüchtlingen "schon lang erreicht". Österreich könne "diese Mengen an Menschen nicht mehr verkraften", sagte er am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Es wäre besser und billiger, diese Menschen in ihren Heimatregionen zu versorgen.

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar sieht die Obergrenze bei Flüchtlingen "schon lang erreicht". Österreich könne "diese Mengen an Menschen nicht mehr verkraften", sagte er am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Es wäre besser und billiger, diese Menschen in ihren Heimatregionen zu versorgen.

"Ab jetzt" sollte Österreich keinen Flüchtling mehr aufnehmen, forderte Lugar im ORF. Die meisten derer, die jetzt kommen, hätten keinen Asylgrund. Man müsse natürlich jeden zunächst aufnehmen und herausfinden, ob ihm Asylstatus gebührt. Wenn nicht, sollte man nach den geltenden Regeln der Flüchtlingskonvention, des Dublin- und des Schengen-Abkommens jeden sogleich aber wieder zurückschicken.

Flüchtlinge nicht anlocken

Man dürfe Flüchtlinge nicht "mit Heilsversprechungen und Willkommensangeboten" anlocken. Besser wäre es, ihnen in ihrer Region in Auffanglagern zu helfen. Die Regierung "bricht permanent das Recht". Es gebe "Riesenprobleme bei der Versorgung", bei der Unterbringung und auf dem Arbeitsmarkt.

Die jüngst getroffene Vereinbarung zwischen EU und Türkei nannte Lugar "Wahnsinn". Brüssel zahle der Türkei drei Milliarden Euro, diese sortiere dann 500.000 Flüchtlinge aus und schicke sie nach Europa.

Stronach kämpft um Existenz

Bis August 2016 will der Stronach-Politiker die Partei "in den wählbaren Bereich zurückbringen" und in den Umfragen über vier Prozent liegen. Gelingt das nicht, müsse man sich etwas überlegen. "Eine Partei, die nicht wählbar ist, hat keinen Grund weiter zu existieren". Lugar berichtete aber von "viel Zuspruch aus der Bevölkerung". Täglich kämen "Hunderte Briefe" mit Unterstützung von Menschen.

Die Abgänge im Nationalratsklub (etwa zur ÖVP), aber auch in den Landesparteien erklärte Lugar damit, dass der Anfang "einfach schwierig" sei.