Rot-Blau? SPÖ stimmt am 15. Juni darüber ab

SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern (l.) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei der Diskussion im Radiokulturhaus
SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern (l.) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei der Diskussion im RadiokulturhausBild: Helmut Graf

Teile der Tiroler SPÖ lassen Mitglieder noch vorm Sommer über eine Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene abstimmen. Andere Landesparteien warten ab.

Die Frage, ob man vom Dogma "Keine Koalition mit der FPÖ" abweichen soll, beschäftigt derzeit die SPÖ. Die Bundespartei ist gespalten, ebenso wie einige Landesparteien. Die SPÖ im Tiroler Bezirk Innsbruck-Land prescht nun mit einer Mitgliederbefragung vor. "Es ist Zeit, neue Wege zu gehen", ist der Bezirksobmann Georg Dornauer gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" überzeugt. Am 15. Juni sollen die Mitglieder befragt werden.

Die Tiroler SPÖ ist auch für eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene. Das haben bereits die SPÖ-Landesobleute Peter Kaiser (Kärnten), Michael Häupl (Wien), Birgit Gerstorfer (Oberösterreich) und Gabriele Sprickler-Falschlunger (Vorarlberg) zur grundsätzlichen Bedingung erklärt, denn es gebe nach wie vor einen gültigen Parteitagsbeschluss gegen eine FPÖ-Koalition im Bund. Ohne demokratische Legitimierung durch die Mitglieder könne dieser nicht aufgehoben werden, wie zuletzt Sprickl-Falschlunger und Häupl betonten.

Der Kärntner SPÖ-Landeschef Peter Kaiser verwies zudem auf den Kriterienkatalog für eine Zusammenarbeit, der derzeit noch erarbeitet wird. In seiner Grundstruktur sei er bereits festgelegt, bis zu den Neuwahlen im Oktober soll er vorgelegt werden. (hos)

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Antonia aus TirolPolitikSport-TippsHeinz-Christian Strache

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