"Rote Linien" – EU droht Elon Musk mit Sanktionen

Nach der Sperrung von mehreren Journalisten-Konten auf Twitter hat die Europäische Union dem Besitzer der Plattform, Elon Musk, mit Sanktionen gedroht. "Die Nachrichten über die willkürliche Suspendierung von Journalisten sind besorgniserregend", erklärte die EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova am Freitag auf Twitter.

Sie verwies auf das Gesetz über digitale Dienste, welches die Achtung der Medienfreiheit und der Grundrechte vorsehe. Es war im vergangenen Jahr vom EU-Parlament verabschiedet worden und soll besonders die sehr großen Onlinekonzerne in der EU stärker regulieren.

Musk sperrte Konten von Journalisten, die über ihn berichteten

Das Gesetz über digitale Dienste werde durch ein EU-Gesetz zur Medienfreiheit bestärkt. Musk solle sich dessen bewusst sein, erklärte Jourova weiter. "Es gibt rote Linien. Und bald Sanktionen."

Twitter hatte zuvor die Konten von mehreren Journalistinnen und Journalisten gesperrt, die über die US-Firma und ihren neuen Chef Musk berichtet hatten. Betroffen war mehr als ein halbes Dutzend Medienschaffende. Twitter gab keine Gründe für die Sperrungen an. Die Betroffenen arbeiten unter anderem für renommierte US-Medien wie CNN, die "New York Times" und die "Washington Post".