Oberösterreich
Rumoren in SPÖ – 1. Landespartei für Neuwahl der Spitze
Es brodelt in der SPÖ. Nach dem schwachen Abschneiden in Kärnten ist die Diskussion um die Parteiführung jetzt voll entbrannt.
Bei den Sozialdemokraten geht es seit der Kärnten-Wahl, bei der man herbe Verluste einstecken musste, derzeit wieder nur um ein Thema: Wie soll es an der Parteispitze weitergehen? Der Auftritt von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Montagabend brachte keine Beruhigung, im Gegenteil. Die SPÖ-Chefin attackierte recht unverblümt Burgenlands Landes-Chef Hans-Peter Doskozil.
"Gemeinsamer Erfolg braucht gemeinsamen Willen", donnerte sie und forderte von ihrem größten innerparteilichen Widersacher einen "Stopp der internen Diskussion, der Selbstbeschäftigung in der Öffentlichkeit. Immer nur Schießen hinter dem Vorhang hervor, schadet der Partei", so die Vorsitzende.
Auf "Heute"-Anfrage will Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil zu den neuen Angriffen seiner Chefin im ZiB-Studio nichts mehr sagen: "Wir sind uns mit dem Salzburger Spitzenkandidaten David Egger einig, dass jetzt ausschließlich eine erfolgreiche Landtagswahl in Salzburg zählt", ließ er via seines Büros ausrichten.
Wie sehen das andere Bundesländer? "Heute" hat in Linz bei der Landespartei um Michael Lindner (40, seit einem Jahr Parteichef in OÖ) nachgefragt. Florian Koppler, Landesgeschäftsführer der OÖ-Landespartei, fordert im Gespräch mit "Heute" ebenfalls ein Ende der Diskussionen bis zur Salzburg-Wahl ein.
Direktwahl der neuen Parteispitze
"Es geht in den nächsten Wochen darum, etwaige Personaldiskussionen hintenanzustellen, um David Egger (Vorsitzender und Spitzenkandidat der SPÖ OÖ Salzburg) eine faire Landtagswahl zu ermöglichen".
Was Koppler für die Zeit danach fordert, ist ein Paukenschlag. "Nach den Landtagswahlen in Salzburg könnte die SPÖ-Bundespartei rasch ähnliche Schritte wie die SPÖ OÖ setzen: Hier wurde im Jahr 2022 echte Mitglieder-Beteiligung gelebt – durch die erstmalige Direktwahl des Landesparteivorsitzenden und einen Mitgliederentscheid zu wichtigen Themen". Konkret heißt das, so Koppler auf Nachfrage, dass die SPÖ-Mitglieder die neue Spitze per Direktwahl bestimmen sollen. Zuvor müssten jene Personen vor den Vorhang treten, die sich das Amt zutrauen, so Koppler.
Und: Das Ganze dürfe nicht Monate dauern, sondern in den nächsten Wochen über die Bühne gehen. "Bis zum Sommer sollte es Klarheit geben", so Koppler. Die vielen internen Personaldiskussionen würden wichtige Themen überdecken, so der Manager der OÖ-Landesgruppe.
